Islamisten in Wuppertal: Gericht spricht \
Gericht verurteilt Mitglieder von Wuppertaler Scharia-Polizei zu Geldstrafen
Zunächst wurden sie freigesprochen – nun hat das Wuppertaler Landgericht die Mitglieder der “Scharia-Polizei” doch verurteilt. Die selbsternannten islamischen Moralwächter müssen Geldstrafen zahlen.

Mit Westen mit der Aufschrift “Sharia Police” waren die Männer vor fünf Jahren nachts durch Wuppertal gezogen. Sie wollten junge Muslime ansprechen und sie vom Besuch von Spielhallen, Gaststätten oder Bordellen sowie vom Alkoholkonsum abhalten. Das hatte bundesweit für Aufsehen und Empörung gesorgt.

Sieben Teilnehmer und Helfer der sogenannten “Scharia-Polizei” sind vom Wuppertaler Landgericht schuldig gesprochen und zu Geldstrafen verurteilt worden. Das Gericht verhängte am Montag Geldstrafen zwischen 300 und 1.800 Euro gegen die sieben Männer im Alter zwischen 27 bis 37 Jahren. Ihre Aktion sei dazu geeignet gewesen, einen suggestiv-militanten Effekt zu erzielen.

Zunächst waren die sieben Teilnehmer der Aktion von der Anklage des Uniformverbots freigesprochen worden. Der Bundesgerichtshof hob diesen Freispruch allerdings auf und ordnete die Wiederaufnahme des Verfahrens an. Bei der Neuverhandlung wurden die Angeklagten nun vom Wuppertaler Landgericht schuldig gesprochen und zu Geldstrafen verurteilt. Das Gericht verhängte am Montag Strafen zwischen 300 und 1800 Euro gegen die Männer im Alter von 27 bis 37 Jahren.

Anhänger der “Scharia-Polizei”:Wuppertaler Islamisten müssen Strafe zahlen

Ihre Aktion sei geeignet gewesen, um einen “suggestiv-militanten Effekt” zu erzielen. Die Männer seien sich dessen bewusst gewesen. Sie hätten den Bezug zur Scharia-Polizei bewusst hergestellt, einer aus dem Nahen Osten bekannten militanten Gruppierung, die Gewalttaten ausübt.

Die Vorgeschichte: Alle sieben Angeklagten waren im November 2016 vom Vorwurf des Uniformverbots oder der Beihilfe dazu freigesprochen worden. Dagegen hatte die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt, daraufhin hat das BGH neu entschieden und den Fall zurückverwiesen (3 StR 427/17).

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

In der BGH-Entscheidung hieß es damals, das Landgericht Wuppertal habe bei der ersten Entscheidung fehlerhafte Schlussfolgerungen gezogen. Das Urteil sei teilweise widersprüchlich. Entscheidend sei, ob die Aktion geeignet gewesen sei, Menschen einzuschüchtern. Das Landgericht habe aber nicht aufgeklärt, wie die Aktion auf die Zielgruppe – junge Muslime – gewirkt habe.

Sieben Teilnehmer und Helfer der sogenannten Scharia-Polizei sind vom Wuppertaler Landgericht schuldig gesprochen und zu Geldstrafen verurteilt worden. Das Gericht verhängte am Montag Geldstrafen zwischen 300 und 1800 Euro gegen die sieben Männer im Alter zwischen 27 bis 37 Jahren. Ihre Aktion sei dazu geeignet gewesen, einen suggestiv-militanten Effekt zu erzielen.

Vor fünf Jahren waren die Männer unangemeldet und in Warnwesten mit dem Aufdruck "Shariah Police" nachts durch Wuppertal gezogen. Das hatte bundesweit für Aufsehen und Empörung gesorgt. Den Angeklagten wurde ein Verstoß gegen das Uniformverbot oder Beihilfe dazu vorgeworfen. Der mutmaßliche Initiator war, als die Aktion öffentlich bekannt wurde, wieder zurückgerudert und hatte eingeräumt, eventuell einen Fehler begangen zu haben. Der Prozess war als Neuauflage vom Bundesgerichtshof angeordnet worden, der die Freisprüche der ersten Instanz aufgehoben hatte.

Die Männer seien sich des Effekts bewusst gewesen. Sie hätten den Bezug zur Scharia-Polizei bewusst hergestellt, einer aus dem Nahen Osten bekannten militanten Gruppierung, die Gewalttaten ausübt.

Das Gericht hatte das Urteil überraschend schon an diesem Montag gefällt. Vor fünf Jahren waren Islamisten unangemeldet und in Warnwesten mit dem Aufdruck Shariah Police nachts durch Wuppertal gezogen. Damals kursierten auch gelbe Flyer mit der Aufschrift Shariah Controlled Zone (Scharia-kontrollierte Zone). Auf ihnen sind Verhaltensregeln der radikalen Muslime festgehalten: Kein Alkohol, kein Glücksspiel, keine Musik und Konzerte, keine Pornografie und Prostitution, keine Drogen. Dabei beriefen sie sich auf die Scharia, das islamische Recht.

Sieben Männer ziehen mit Warnwesten mit dem Aufdruck “Shariah Police” durch das nächtliche Wuppertal. In einem ersten Prozess werden sie freigesprochen. Der Bundesgerichtshof ordnet aber eine neue Verhandlung an. Das Urteil fällt nun anders aus als zuvor.

Sieben Angeklagten im Alter von 27 bis 37 Jahren wird in dem Verfahren ein Verstoß gegen das Uniformverbot oder Beihilfe dazu vorgeworfen. Der Prozess war als Neuauflage vom Bundesgerichtshof angeordnet worden, der die Freisprüche der ersten Instanz aufgehoben hatte. Die Islamisten hatten ihren Auftritt gefilmt und ins Internet gestellt.

Das Wuppertaler Landgericht hat sieben Teilnehmer und Helfer der sogenannten Scharia-Polizei schuldig gesprochen und zu Geldstrafen verurteilt. Das Gericht verhängte Strafen zwischen 300 und 1800 Euro gegen die Männer im Alter von 27 bis 37 Jahren.

Im Interesse unserer User behalten wir uns vor, jeden Beitrag vor der Veröffentlichung zu prüfen. Als registrierter Nutzer werden Sie automatisch per E-Mail benachrichtigt, wenn Ihr Kommentar freigeschaltet wurde.

Da haben die Angeklagten aber sicher geweint,da sie die ganze Härte des Gesetzes zu spüren bekommen haben !! Wer Ironie findet darf sie gerne behalten !!

…ich denke, dass hier die Hühner lachen, de diese Organisationen sind besser finanziert als der Mittelstand.

Nach so einem hammerharten Urteil, werden die bestimmt geläutert sein und ihrem Glauben abschwören. Jetzt respektieren die unsere Gesetze und integrieren sich. Ich bin begeistert…..und wie schnell das alles ging. Wow. Unsere Justiz ist echt der Burner…

gegen Personen aus diesen Kreisen sind in der Regel uneinbringlich. Vermutlich Leben die Herrschaften auf Staatskosten und davon Geldstrafen zu zahlen wird nix. Auch wenn sie wollten. Nach Abzug der Gelder, die in die Heimat fließen bleibt nicht viel. Die Kosten für die Versuche der Zwangseinziehung dürfte die Summe der Geldstrafe letztendlich übersteigen. Und Deshalb ist es sinnvoller, straffällig Gewordene nach ausserhalb der Grenzen zu bitten.

Niemals hätte ich mir auch nur im Traum ausgemalt das ein deutsches Gericht solche drakonisch hohen Strafen für Unbedarfte ausspricht, die sich ganz, ganz, bestimmt nur einen Faschingsscherz, wenn auch leider verspätet aber immerhin, erlaubt haben. *Ironie* off. Dieses Urteil wurde gefällt aber nicht im Namen des ganzen Volkes, ich nehme mich davon ausdrücklich aus, mit einem solchen Urteil will ich definitiv nichts zu tun haben.

Man merkt doch, dass diese sich hier eindeutig nicht integrieren wollen, also wieso nicht direkt raus? Über die Geldstrafe lachen die dich, wird eh vom Hartz4 oder Schwarzgeld bezahlt… Armes Deutschland…

Der Sachverhalt, nehme ich an, war derart komplex, dass das Gericht mehr als zweitausend Tage zur Einschätzung des Falles und zur Beratung benötigte. Das stärkt das Vertrauen in die Justiz und deren Schlagkraft aber nachhaltig! Die Regierung kann stolz darauf sein, dass ihre Forderung nach "der ganzen Härte des Gesetzes" derart umgehend gegriffen hat.

Bei den knallharten Urteilen schlottern den Heinis sicher die Knie und der Respekt vorm Rechtsstaat ist wiederhergestellt. Wenn die denn vor Lachen in den Schlaf kommen über unsere glorreiche Justiz Lächerlich

Da hat aber unser Rechtsstaat mit aller Härte zugeschlagen. Jede Wette das diese Typen nach diesem Urteil sich halb tot gelacht haben.

wie üblich. Diese Typen gehören für mind. ein Jahr weggesperrt, die lachen sich doch tot über diese Strafzahlungen, die ihnen wahrscheinlich die Gemeinde bezahlen wird. Es muss endlich mit eisernem Besen gekehrt werden. Aber in NRW und Berlin regieren ja die Guten.