Wo Rechte Merkel mit Hitler vergleichen
Merkel rechtfertigt sich: Deshalb kam sie erst jetzt nach Chemnitz | Politik
Die Kanzlerin verstehe die Empörung über den gewaltsamen Tot von Daniel H., sie dürfe jedoch keine Rechtfertigung für nationalsozialistische Symbole auf Demonstrationen sein.

Der Chemnitz-Besuch der Kanzlerin startete in einer Baketball-Halle: Beim Leserforum der "Freien Presse" stellte sie sich dann den Fragen der Leser. (Quelle: Reuters)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich fünf Stunden Zeit genommen für den Besuch in Chemnitz. Und sie hat dort manchen überrascht.

Merkel in Chemnitz: Besuch in einer gespaltenen Stadt

Die Kanzlerin ist zu Besuch in der Hölle, und sie wirkt gelöst im Stuhlkreis. Angela Merkel sitzt zu Beginn ihres Besuchs in Chemnitz mit Jugendlichen des Basketball-Clubs Chemnitz Niners in einer Ecke der Richard-Hartmann-Halle, die die Fans nur “Hölle” nennen. Der Hallenwart kann das A des Schriftzug an der Wand sogar umklappen, ein Ö erscheint.

Türken in Chemnitz: “Merkel kommt zu spät”

Manche aus der Jugendmannschaft hatten Ende August auch das Gefühl, dass irgendwas umgeklappt worden ist. Das war nicht die Stadt, wie ich sie kenne, sagt der 17-jährige Basketballer Robert Marai nach dem Gespräch mit der Kanzlerin. Und wie sie es wieder ist.

“Das war ein einmaliges Erlebnis, die Kanzlerin zu treffen. Das hat nicht jeder. Das war ein lockerer Abschluss”, sagt Robert und grinst. “Also ich nehme auf jeden Fall ein gutes Gefühl mit!” Und auch Teamkollege Dominic, 15, ist zufrieden. “Ich habe das als riesengroße Ehre empfunden, dass man neben ihr sitzt. Dass sie uns Fragen stellt und wir ihr Fragen stellen konnten. Ich finde es auch schön, dass drumherum bis jetzt nicht viel passiert ist, nichts Schlimmes. Das zeigt doch: Chemnitz ist eine tolle Stadt.”

Beim Stadtfest in Chemnitz war der Deutsch-Kubaner Daniel H. durch Messerstiche mutmaßlich von Asylbewerbern gestorben, es kam zu den Protesten, zu Ausschreitungen, zu Übergriffen und zur Debatte um Hetzjagden. Und in Chemnitz hat sich nicht nur die Oberbürgermeisterin gefragt, wo Merkel ist.

Jetzt ist sie für fünf Stunden da, die Jugendspieler freuen sich, 120 Leser der Freien Presse haben Fragen an sie, und auf der Straße murren viele. Behinderungen, Straßensperren und überhaupt. Die will doch hier keiner sehen, sagt ein älterer Herr am Stand eines Zeitungsverkäufers einige Hundert Meter entfernt und der Verkäufer grinst. Heute Krawalle gegen Merkel? steht als Schlagzeile auf einem Plakat der örtlichen Boulevard-Zeitung.

Heute Krawalle gegen Merkel? Es blieb friedlich, und Merkel schaffte es auch, manche krawallige Fragesteller für sich einzunehmen. (Quelle: t-online.de/Lars Wienand)

“Sie hat zugehört, sie ist kaum ausgewichen”, erklären Teilnehmer danach. “Sie blieb vage, hat keine Lösungen”, meinen andere. “Mir hat das viel gebracht”, lobt Merkel. Demokratie brauche eine Mitte, und der Weg dahin sei das Gespräch, so hat es “Freie Presse”-Chefredakteur Thorsten Kleditzsch zum Auftakt der Runde formuliert. Angela Merkel hat dieses Gespräch spät gesucht. Aber nicht zu spät.

Chemnitz: Angela Merkel spricht von schrecklichem Mord, verurteilt Demonstranten und rechtfertigt sich | Politik

Der Sender n-tv zeigt dagegen Merkel im Gespräch mit Vereinsvertretern. Langweilige Bilder, aber Thomas Präkelt, Leiter des Landesstudios Ost von RTL, ist überzeugt, dass die Zuschauer bei seiner Schalte nicht das Programm wechseln: Merkel setzt zum ersten Mal den Fuß nach Chemnitz, das wollen die Leute sehen. Präkelt war viel in der Stadt, in einer seiner Schalten stand plötzlich jemand neben ihm und zeigte den Hitlergruß.

Robert ist 17, und auf seiner Haut spiegeln sich ein paar Schweißtropfen. Das Basketballtraining bei den “Niners” ist schon eine Weile her – der Schweiß ist eher der Aufregung danach geschuldet. Robert und seine Team-Kollegen von der Jugendmannschaft des Chemnitzer Zweitligisten haben mit der Kanzlerin zusammengesessen, eine gute Stunde lang, im Kreis, auf hölzernen Turnhallenbänken.

Die Jugendlichen fanden es toll, Merkel hat erst sie befragt und dann ihnen Rede und Antwort gestanden, elegant zu Trump und Merz etwas und doch nichts gesagt. Die Basketballer sind in einem Chemnitz ist bunt-Video aufgetreten und vom Kanzleramt für den Termin angesprochen worden – ein Wohlfühl-Termin für Merkel.

Die Reporter fragen die Jugendlichen aber lieber nach dem Stadtfest, nach der Unruhe. Ein paar Tage sei ihm mulmig gewesen, sagt Robert Marai. Es ist den Jugendlichen vor den Kameras unangenehm, über Dinge zu reden, die falsch verstanden werden könnten, die vielleicht wieder den Eindruck einer Gefahrenzone Chemnitz vermitteln könnten. Es wird zu viel verallgemeinert, sagt der 15-jährige Dominic Tittmann. “Nicht nur von Euch”, also den Medien, “auch auf Social Media”. Wenn man reinschaue in die Gruppen bei den Demonstrationen, “dann sind die einen nicht alle Nazis und die anderen nicht alle Steinewerfer”. Chemnitz will nicht grau sein, aber noch weniger nur schwarz und weiß.

Ein anderer junger Mann kommt auf uns zu. Er fragt uns, ob wir Journalisten seien und ob er uns sein Anliegen schildern dürfe. Seinen Namen möchte er aber ebenfalls nicht nennen. Er sei vor zwei Jahren aus der Türkei nach Deutschland geflüchtet. “Unter Deutschland hatte ich mir ein freies Land vorgestellt, in dem kein Mensch diskriminiert wird. Er lebe momentan in einer Asylbewerberunterkunft und bekäme von anderen Flüchtlingen ganz komische Geschichten erzählt. Seit den Vorfällen im vergangenen Sommer sei in meinem Heim so gut wie kein Asylantrag mehr genehmigt worden. “Fast 95 Prozent aller Anträge aus meinem Bekanntenkreis wurden abgelehnt. Die meisten kommen aus Afghanistan, Pakistan oder muslimischen Ländern im Nahen Osten”, sagt er. Das fände er sehr merkwürdig.

In Chemnitz geht es auch um mehr als das, was die Stadt weltweit in die Schlagzeilen brachte. Das ist etwas, was der Gastronom Uwe Dziuballa anspricht, als Merkel sich von den Basketballern verabschiedet hat und nichtöffentlich rund 20 Vertreter des Stadtlebens trifft. “Es war kein Glücksbärchi-Treffen, wo wir uns alle gesagt haben, wie toll wir sind.”

Der Friseursalon von Resul Celayir ist circa vier Kilometer vom Chemnitzer Zentrum entfernt. Dennoch steht auch in seiner Straße ein Polizeiwagen. Das scheint Celayir aber nicht zu beruhigen. Er erinnert an die Attacken auf ein jüdisches, ein persisches sowie ein türkisches Restaurant nach den Krawallen. “Ich habe meinen Laden hier”, sagt Celayir. “Ich lebe seit 24 Jahren in Chemnitz. Aber wenn das so weiter gehen sollte, sieht es so aus, als müsste ich bald die Stadt verlassen.” Die Türken in Chemnitz scheinen auch nach Merkels Besuch weiterhin besorgt zu sein. 

Die Oberbürgermeisterin ist etwa dabei, die Polizeipräsidentin, der Landesbischof, der IHK-Chef, die Hochschule ist vertreten – und Dziuballa, der Wirt des jüdischen Restaurants “Shalom”, das von Neonazis überfallen wurde. Ein türkischer Wirt, der auch Ziel eines Anschlags wurde, kündigt sich am Rande des Treffens als Gast im “Shalom” an.

Angela Merkel in Chemnitz: “Ich weiß, dass mein Gesicht polarisierend ist”

Es sei darum gegangen, wieso Chemnitz Probleme habe, berichtet Dziuballa. Wir sind so etwas wie die dritte Schwiegertochter, hat er gesagt, also ungeliebt. Chemnitz ist zwar die drittgrößte Stadt im Osten, wenn man Berlin weglässt. In Sachsen rangiert sie aber auch auf Platz drei, denn vor ihr liegen noch Leipzig und Dresden.

Soner Uzun betreibt ein Imbiss in Flöhe, unweit von Chemnitz. Er fährt seit langer Zeit nicht mehr dorthin. Doch er höre immer wieder, wie Flüchtlinge auch türkische Frauen in der Stadt “anbaggern oder anmachen” würden. “Das sind keine schönen Dinge”, sagt er. Die Schuld sieht Uzun in der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. “Ich würde auch gerne mit den anderen auf die Straße gehen und die Flüchtlingspolitik kritisieren, aber ich will nicht mit einem Nazi Seite an Seite laufen.”

Nur 20 Prozent in der Region stimmen im gerade veröffentlichten Sachsen-Monitor dem Satz zu, dass Sachsen auf das Erreichte stolz sein kann. Im Raum Leipzig sagen das 51 Prozent. In Chemnitz rechnen sich 21 Prozent zur Unterschicht, in Leipzig drei. Es zieht sich wie ein roter Faden durch die repräsentative Befragung: Die Chemnitzer haben wenig Selbstbewusstsein, wenig Vertrauen und viele Ängste.

69 Prozent stimmen dem Satz voll oder eher zu, dass Deutschland in gefährlichem Maß überfremdet ist. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass Chemnitzer (acht Prozent) weniger als Leipziger oder Dresdner Deutsche anderen Völkern gegenüber für überlegen halten. Sie fühlen sich zurückgesetzt, vernachlässigt. Vielleicht hat auch deshalb manch einer Wir sind das Volk gebrüllt.

In einem weiteren türkischen Geschäft treffen wir Muhammed, der seinen Nachnamen nicht nennen möchte. “Jede Woche marschieren hier Nazis”, sagt er. Jede Woche gäbe es Probleme in der Stadt. Seine Freunde, die meisten aus Afghanistan, aus dem Irak oder Syrien seien bereits mehrmals von Nazis geschlagen worden. Auch er selbst. “Alle wollen weg von Chemnitz. Keiner will hier noch leben”, sagt er aufgewühlt. 

Besser spät als nie? Merkel stellt sich Kritikern in Chemnitz

Wegen des Sabbats geht der jüdische Wirt schnellen Schrittes vom Merkel-Treffen, die Kippa auf dem Kopf. Die Bundeskanzlerin hat das verstanden, sie hat gesagt, sie will auch mit ihren Möglichkeiten mitwirken, dass Chemnitz stärker wahrgenommen wird. Kongresse vielleicht, Veranstaltungen.

“Freitags können wir nicht mehr in die Stadt. Die rechten Gruppierungen gehen jeden Freitag auf die Straße. Wie heute”, beschwert sich Celayir am Tag des Merkel-Besuchs. Er habe viele deutsche Kunden seit dem Sommer verloren. Die Krawalle hätten das Geschäft negativ beeinflusst. Die Kunden, die während des Interviews im Salon anwesend sind, hören Celayir aufmerksam zu und nicken zustimmend. 

Aber auch in der Stadt selbst habe sich bereits etwas positiv verändert. In meinem Bekanntenkreis erlebe ich, dass sich Menschen jetzt anders zu Chemnitz bekennen, in die Offensive gehen und auf die Stärken hinweisen. Das ist das Gute im Schlechten. Das Bürgertum zeigt mehr Gesicht, weil sie nicht mehr ertragen, wie die Stadt gesehen wird.

Am diesem Freitag sind kaum Menschen auf der Straße. Stattdessen stehen an fast allen Ecken des Stadtzentrums dutzende Polizeiwagen. Die wenigen Türkeistämmigen, die man im Stadtzentrum antrifft, scheuen sich aus Angst um ihre Sicherheit vor der Kamera zu sprechen. Das Argument ist immer wieder dasselbe: “Chemnitz ist eine kleine Stadt. Ich will lieber nicht erkannt werden.”

Merkel habe ihn gefragt, wie es ihm geht, aber der Überfall der Neonazis nicht sein Thema, diese zehn Minuten bestimmen nicht mein Jahr. Und die Tage nach dem Stadtfest nicht das Gespräch. Merkel habe erklärt, dass sie wirklich spät erst in der Stadt sei, aber dass das eine bewusste Entscheidung gewesen sei: Sie in der frisch aufgewühlten Stadt, das wäre zusätzliches Öl im Feuer gewesen. Sie war selbstkritisch, sie hat auch gesagt, dass die Regierung manche Hausaufgaben nicht gut gemacht hat.

Auch heute sind natürlich Demonstranten da, einige Hundert. Ich hatte mit mehr gerechnet, sagt Johannes Grunert, der über das Geschehen in Chemnitz seit dem Tag des Verbrechens berichtet. Vielleicht sind viele weggeblieben, weil klar war, dass sie nicht nahe herankommen. Ein großer Teil bürgerlich, nur wenige Neonazis dazwischen. Merkel bekommt von den Demonstranten kaum etwas mit, eine Gruppe erzielt aber in der Stadt zumindest Aufmerksamkeit mit ihrem bizarren Auftritt.

Merkel führte die Diskussion teilweise sehr engagiert mit den Chemnitzer Bürgern – insbesondere, als sie ihre umstrittenen Äußerungen in der Migrationspolitik wie “Wir schaffen das” verteidigte. Sie verteidigte sich gegen Kritik, nach der Einladung von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) zu spät in die Stadt gekommen zu sein. Sie habe lange darüber nachgedacht, wann der beste Zeitpunkt für ihren Besuch sei – auch vor dem Hintergrund, dass ihr Gesicht auf viele Menschen polarisierend wirke. Sie habe nicht in einer völlig aufgewühlten Stimmung kommen wollen.

“Geil Merkel”: Rechtsextreme Demonstranten protestieren in Chemnitz mit Fahnen, die an die Symbolik des Nationalsozialismus erinnern. (Quelle: Axel Schmidt/Reuters)

ma_container = ma_outstream; ma_width = 640; ma_height = 360; ma_buttons_close = true; ma_autoclose = true; ma_advertisingSlogan_content = “Anzeige”; ma_loadEvent = ready; Hunderte Menschen demonstrieren in Chemnitz gegen Merkel-Besuch Hunderte Menschen haben am Freitagabend in Chemnitz gegen die Bundeskanzlerin und ihre Politik demonstriert. Unter ihnen waren auch viele Rechtspopulisten, die in der Nähe der Halle, in der Merkel auftrat, “Volksverräter”, “Hau ab” und “Merkel muss weg” riefen als die Kanzlerin das Gebäude verließ.

Über 1.200 Menschen nehmen an Protesten teil, während Merkel Chemnitz besucht

Sven Liebich aus Halle, ein Sprachrohr der rechten Szene und verantwortlich für zahllose geteilte Bildchen auf Facebook mit falschen Politikerzitaten, fälscht heute mit 200 Mitstreitern die Merkel-Jugend. Geil Merkel wird gerufen. Für die mit großem Aufgebot eingesetzte Polizei Polizei ist es ein bisschen viel Symbolik, schwarz-weiß-rote Flaggen mit Merkel-Raute werden sichergestellt.

Ludwig hatte Merkel bereits Anfang September und damit unmittelbar nach dem Tötungsdelikt zu einem Bürgerdialog im Oktober eingeladen. Darauf hatte das Kanzleramt nicht reagiert. Ende August war ein 35-jähriger Chemnitzer vermutlich von Asylbewerbern erstochen worden. Rechte Kräfte hatten den Tod des Mannes für sich vereinnahmt. Wenig später gab es Demonstrationen von AfD, Pegida und Pro Chemnitz. Außerdem kam es in der Stadt zu fremdenfeindlichen Übergriffen und Anschlägen auf ausländische Restaurants.

Proteste – Merkel in Chemnitz: Hunderte demonstrieren gegen Kanzlerin

Wartet die Hölle dann beim wird letzten Termin, dem Leserforum der Freien Presse? Der Chefredakteur der Zeitung hat einige sehr kritische Bürger angekündigt, 30 waren angesprochen worden, 90 aus 300 Bewerbungen ausgewählt worden. Merkel wiederholt ihre Erklärung, warum sie nicht früher gekommen ist, sie sagt, dass die Ostdeutschen Grund haben zum Selbstbewusstsein.

Leserforum der “Freien Presse”: Merkel stellt sich den Fragen der Leser. (Quelle: Kay Nietfeld/Reuters)

Hans-Joachim Wunderlich, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK), meinte hingegen: “Für einen Besuch in Chemnitz ist es nie zu spät.” Wohl auch mit Hilfe der Visite der Kanzlerin wünschte er sich, dass über Chemnitz wieder positiv berichtet wird. “Unsere Unternehmer wünschen sich mehr mediale Aufmerksamkeit für die positiven Dinge in unserer Region – von den wirtschaftlichen Erfolgen bis hin zu den vielen gelungenen Integrationsbeispielen.”

Merkel in Chemnitz – Drei Monate danach

Immer wieder beklagen sich Menschen darüber, wie verzerrt Chemnitz dargestellt worden sei. Und immer wieder stellen Menschen fest, dass die Kanzlerin echtes Verständnis zeigt, dass ihre Antworten nicht wie Phrasen daherkommen. Es geht um Lehrermangel in Sachsen, und Merkel könnte sagen, dass das kein Thema der Bundespolitik ist – sie tut es nicht. Sie bleibt völlig gelassen, wenn sich feindselig gestellte Fragen auch noch wiederholen. Sie gewinnt Leute, die noch zustimmend bei der Frage genickt haben, wieso Sie Europa spalte. Man kann schlechter ein gutes Europa bauen, wenn man sagt, weil du am Mittelmeer liegst, hast du Pech gehabt.

Es zeigt sich wenig überraschend, dass Chemnitzer auch ganz andere Probleme haben als Flüchtlinge und zwar solche, die es auch andernorts gibt: Hausarztversorgung, Lehrermangel, Verkehrsanbindung, Digitalisierung. Und Merkel schafft es, mit gutem Zuhören und Empathie manchen versöhnter nach Hause gehen zu lassen. “Auf der Verliererseite”, sagt Gastronom Dziuballa nach seinem Gespräch mit der Kanzlerin, “da bist du, wenn du nicht mehr den Dialog führen kannst, wenn du nicht mehr offen bist für die Argumente des anderen”. Die Kanzlerin und Chemnitz haben an diesem Tag nicht verloren.

Einige Demonstranten trugen T-Shirts mit der ironischen Aufschrift “Geil Merkel”, auf einem Transparent stand “Heil Merkel”. Die Demonstranten gehörten zu einer Gruppe mit dem ebenfalls ironischen Namen “Merkeljugend”, der an den Begriff “Hitlerjugend” – die Jugendorganisation der Nazis – erinnerte. Ein Redner der Gruppe verglich Merkels Politik und die veröffentlichte Meinung in Deutschland mit einer Diktatur und den Methoden der Stasi in der DDR.

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Ebenso wie die Rathauschefin urteilte Frank Müller, Vorstandsvorsitzender des Branchenverbandes Kreatives Chemnitz. “Aus meiner Sicht ist die beste Zeit für Betroffenheitsbesuche leider schon vorbei”, sagte der Mitinitiator der Initiative “#wedergraunochbraun”. Der Zusammenschluss von Firmen, Privatpersonen und der Kreativbranche setzt sich für ein weltoffenes Chemnitz ein.

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Begleitet von Diskussionen über den Zeitpunkt des Besuchs und angekündigten Protesten von Gegnern ihrer Asylpolitik kam Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag nach Chemnitz. Drei Monate nach einer tödlichen Messerattacke auf einen Deutschen – die Verdächtigen stammen aus Syrien und dem Irak – wollte sich die Kanzlerin ein Bild von der Lage in der Stadt machen.

Chemnitz – 2002 nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel (64, CDU) ein Bad in der Menge: Vorm Rathaus plauderte sie mit Chemnitzern, damals war sie “nur” CDU-Vorsitzende. Das ist sie auch jetzt noch – von Volksnähe ist sie aber weiter entfernt denn je.

Und: Der Besuch in Chemnitz kommt zu spät. Als 1992 die Flutkatastrophe rund um Frankfurt/Oder die Region erschütterte, stand Oppositionsführer Gerhard Schröder sofort in Gummistiefeln mitten in der Katastrophe. Chemnitz ist seit dem 26. August auch ein Krisengebiet – die Bluttat rund ums Stadtfest und die Folgen sind eine gesellschaftliche Katastrophe.

Große Führungspersönlichkeiten zeichnet auch ein gutes Krisenmanagement aus. Genau das hat hier aber gefehlt. Das Rathaus wirkte hilflos, versuchte aber wenigstens, der Situation Herr zu werden. Die Landesregierung war da schon ein ganzes Stück souveräner. Von ganz oben kam aber gar nichts.

Den Ausgangspunkt der Krise – den Tatort – hat Merkel gestern nicht gesehen. Was sie gesehen hat, waren junge, gut integrierte Sportler. Was sie gesehen hat, waren von der Stadt auserwählte Bürger und Politiker. Und am Ende durften ausgewählte Leser einer Tageszeitung einige Fragen stellen.

Der Besuch von Angela Merkel am Freitag war auf seine Art auch eine Katastrophe. Und er war vor allem eins: viel zu spät.