Innenministerium räumt weitere Verwechslungen in NRW-Gefängnissen ein
Nordrhein-Westfalen: Weitere Fälle von irrtümlich Inhaftierten
Ein Syrer saß in Kleve zu Unrecht in Haft – und starb in seiner Zelle. Nun sind zwei weitere Fälle bekannt geworden, bei denen in Nordrhein-Westfalen Männer unschuldig im Gefängnis waren.

In Nordrhein-Westfalen sind nach dem Tod eines unschuldig ins Gefängnis gesperrten Syrers zwei weitere Fälle von Verwechslungen bekannt geworden. Das Innenministerium räumte ein, dass im März im Kreis Unna ein Pole festgenommen und ins Gefängnis gesteckt worden war. Polizisten nahmen offenbar an, gegen den Mann liege ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Aachen vor.

In ungezählten Fernsehfilmen wird den Bürger gezeigt, welche Technik und wissenschaftlichen Erkenntnisse, zur Ermittlung genutzt werden. Einen Teil halte ich auch für real möglich. Lese ich dies, frage ich mich auf welchen Niveau wird ermittelt und eingesperrt sowie Fehler berichtigt. Für den Fall in Remscheid habe ich Verständnis, weil ich annehme, es war kein großer Diebstahl. Aber der Fall in Castrop-Rauxel steht für die Geschwindigkeit der Verwaltungsarbeit. Hier werden Fälle aus NRW geschildert, meine Annahme ist, in den anderen Bundesländern wird mit ähnlichem Niveau gehandelt.

Nordrhein-Westfalen: Weitere Verwechslungen in Gefängnissen

Erst im Gefängnis in Castrop-Rauxel sei festgestellt worden, dass der Festgenommene zwar den gleichen Vor- und Nachnamen trug, aber der zweite Vorname und das Alter nicht stimmten. Mehr als zwei Monate vergingen, bis die Verwechslung aufgeklärt war und der Mann wieder freigelassen wurde.

NRW:Mann saß Strafe für Bruder ab:Weitere Verwechslungen in Gefängnissen aufgedeckt

Das NRW-Justizministerium hatte zuvor bereits über einen weiteren Fall berichtet: Ein Marokkaner habe in Remscheid acht Monate lang unschuldig eine Strafe wegen Diebstahls abgesessen, die seinem Bruder gegolten habe. Der Mann habe sich allerdings absichtlich als sein Bruder ausgegeben. Erst die nochmalige Überprüfung seiner Identität aus Anlass des tödlichen Falls in Kleve habe dies ans Licht gebracht.

Nach dem Tod eines unschuldig ins Gefängnis gesperrten Syrers in Kleve sind zwei weitere Fälle von Verwechslungen bekannt geworden. Das NRW-Innenministerium räumte am Donnerstag ein, dass im Kreis Unna im März ein Pole festgenommen und ins Gefängnis gesteckt worden war, weil die Beamten annahmen, gegen ihn liege ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Aachen vor.

In Kleve hatte der unschuldig inhaftierte Syrer bei einem Feuer in seiner Zelle tödliche Verbrennungen erlitten. Erst danach kam heraus, dass die Haftbefehle einem Mann aus dem afrikanischen Mali galten.

Nach dem Tod eines fälschlicherweise ins Gefängnis gesperrten Syrers in Kleve sind in Nordrhein-Westfalen zwei weitere Verwechslungen bekannt geworden. Das Innenministerium räumte ein, dass im Kreis Unna im März ein Pole festgenommen und ins Gefängnis gesteckt worden war, weil die Beamten annahmen, gegen ihn liege ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Aachen vor.

Erst im Gefängnis in Castrop-Rauxel sei festgestellt worden, dass der Festgenommene zwar den gleichen Vor- und Nachnamen trug, aber der zweite Vorname und das Alter nicht stimmten. Bis die Verwechslung aufgeklärt und der Mann Ende Mai wieder auf freien Fuß kam, seien mehr als zwei Monate vergangen.

Erst im Gefängnis in Castrop-Rauxel sei festgestellt worden, dass der Festgenommene zwar den gleichen Vor- und Nachnamen trug, aber der zweite Vorname und das Alter nicht stimmten. Bis die Verwechslung aufgeklärt wurde und der Mann Ende Mai wieder auf freien Fuß kam, seien mehr als zwei Monate vergangen.

Über einen weiteren Fall hatte das Justizministerium berichtet: Ein Marokkaner habe in Remscheid acht Monate lang unschuldig eine Strafe wegen Diebstahls abgesessen, die seinem Bruder gegolten habe. Der Mann habe sich allerdings absichtlich als sein Bruder ausgegeben. Erst die nochmalige Überprüfung seiner Identität anlässlich des tödlichen Falls in Kleve habe dies ans Licht gebracht.

Das NRW-Justizministerium hatte am Mittwoch über einen weiteren Fall berichtet: Ein Marokkaner habe in Remscheid acht Monate lang unschuldig eine Strafe wegen Diebstahls abgesessen, die seinem Bruder gegolten habe. Der Mann habe sich allerdings absichtlich als sein Bruder ausgegeben. Erst die nochmalige Überprüfung seiner Identität aus Anlass des tödlichen Falls in Kleve habe dies ans Licht gebracht.

Justizminister Peter Biesenbach (CDU) kündigte im Rechtsausschuss des Landtags die Einrichtung einer Expertenkommission an, die solche Fälle in Zukunft verhindern soll. Bisher war es laut WDR so, dass die Identität der Häftlinge von der Polizei und nicht vom Gefängnis überprüft wurde. Das habe Biesenbach nach dem Todesfall in Kleve nun geändert.

In Kleve hatte der zu Unrecht inhaftierte Syrer bei einem Feuer in seiner Zelle tödliche Verbrennungen erlitten. Erst danach wurde bekannt, dass die Haftbefehle einem Mann aus dem afrikanischen Mali galten, der ihm überhaupt nicht ähnlich sah. Das Justizministerium hatte mitgeteilt, ein externes Gutachten sei zu dem Schluss gekommen, dass der Syrer das Feuer selbst entfacht habe.

Unklar ist, ob frühere Hilfe möglich gewesen wäre. Laut dem Bericht hatte der Syrer mindestens 15 Minuten lang in der in Brand gesteckten Zelle ausgeharrt, bevor er über eine Gegensprechanlage versuchte, auf sich aufmerksam zu machen. Der Bedienstete am anderen Ende der Leitung habe ihm mitgeteilt, “dass er derzeit noch ein Telefonat zu führen habe und sich später melden würde”, heißt es in dem Bericht. Danach habe der Gefangene “sich nicht weiter bemerkbar gemacht”. Weitere Vernehmungen sollen ergeben, ob der Mann überhaupt angehört oder “weggedrückt” wurde. 

Die oppositionelle SPD bezweifelt den Aufklärungswillen der Landesregierung in dem Fall und fordert einen Sonderermittler; die Grünen erwägen, einen Untersuchungsausschuss im Landtag zu beantragen.