Mehr Ausnahmen beim Diesel-Fahrverbot in Stuttgart | Stuttgart | SWR Aktuell Baden-Württemberg | SWR Aktuell - SWR
Ende der Übergangszeit in Stuttgart – Land lockert Bedingungen für Ausnahmen vom Diesel-Fahrverbot
In Stuttgart können mehr Menschen auf Ausnahmen vom Diesel-Fahrverbot hoffen. Die Landesregierung hat jetzt die Kriterien für Härtefälle festgelegt, auf die sich der Koalitionsausschuss geeinigt hatte.

“Es werden neue Möglichkeiten geschaffen, um besondere Härten für Privatpersonen mit Dieselfahrzeugen der Euronorm 4 abzumildern”, sagte am Montag der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).

Zwei Leichtverletzte: Vater, Mutter und Sohn scheitern beim Umparken eines AutosGeisingenVon Schwäbische ZeitungIn der Nacht zum Sonntag sind in der Schloßstraße beim Versuch, ein Auto umzuparken, zwei Personen leicht verletzt worden. Das nicht mehr zugelassene Auto musste auf Anordnung der Stadt Geisingen von einem Stellplatz in der Schloßstraße entfernt werden.

Ausnahmen vom Diesel-Fahrverbot – Hermann kassiert Kretschmanns Zusage

Vom Euro-4-Dieselfahrverbot in Stuttgart ausgenommen sind künftig Fahrten im Zusammenhang mit der Betreuung kleiner Kinder unter acht Jahren. Das gleiche gelte für kurze Fahrten in seltenen Sonderfällen. Wer Familienangehörige pflegt und deshalb aufs Auto angewiesen ist, bekommt in Zukunft für Euro-4-Dieselfahrzeuge ebenso eine Ausnahmegenehmigung wie bisher schon professionelle Pflegedienste.

Wegen der hohen Lebenshaltungskosten in Stuttgart wird die Einkommensgrenze um 25 Prozent angehoben, ab der eine Fahrzeug-Ersatzbeschaffung als zumutbar gilt. Ein Beispiel: Bei einem Haushalt mit vier Personen liegt die Grenze künftig bei einem monatlichen Nettogehalt von 2.640 Euro. Bislang waren es hier 2.110 Euro. Anträge können auch auswärtige Bürger bei der zuständigen Kommission der Stadt Stuttgart stellen, so ein Sprecher des baden-württembergischen Verkehrsministeriums.

Das Fahrverbot für Diesel-Autos der Euronorm 4 und schlechter zur Luftreinhaltung gilt grundsätzlich seit Jahresbeginn. Für Stuttgarter gibt es noch bis zum 31. März eine Übergangsfrist. Ab 1. April an gelten die Fahrverbote auch für sie, wenn sie keine Ausnahmegenehmigung haben.

Mehr Menschen können auf Ausnahmen vom Diesel-Fahrverbot in Stuttgart hoffen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) teilte am Montag in der Landeshauptstadt mit: Es werden neue Möglichkeiten geschaffen, um besondere Härten für Privatpersonen mit Dieselfahrzeugen der Euronorm 4 abzumildern.

Stadt Stuttgart prüft Wenige Ausnahmegenehmigungen zum Dieselfahrverbot erteilt Seit Neujahr gilt das Dieselfahrverbot in Stuttgart. Obwohl Ausnahmegenehmigungen beantragt werden können, hat die Stadt Stuttgart bislang erst ein paar hundert erteilt.  mehr…

Das Fahrverbot für Diesel-Autos der Euronorm 4 und schlechter zur Luftreinhaltung gilt grundsätzlich seit Jahresbeginn. Für Stuttgarter gibt es noch bis zum 31. März eine Übergangsfrist. Von da an gelten die Fahrverbote auch für sie, wenn sie keine Ausnahmegenehmigung haben.

Am 31. März läuft in Stuttgart die Übergangsphase für das Diesel-Fahrverbot ab. Ministerpräsident Winfried Kretschmann teilt nun mit, dass es wohl doch noch mehr Ausnahmen gibt.

Stuttgart – Mehr Menschen können auf Ausnahmen vom Diesel-Fahrverbot in Stuttgart hoffen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) teilte am Montag in der Landeshauptstadt mit: Es werden neue Möglichkeiten geschaffen, um besondere Härten für Privatpersonen mit Dieselfahrzeugen der Euronorm 4 abzumildern. Das Fahrverbot für Diesel-Autos der Euronorm 4 und schlechter zur Luftreinhaltung gilt grundsätzlich seit Jahresbeginn. Für Stuttgarter gibt es noch bis zum 31. März eine Übergangsfrist. Von da an gelten die Fahrverbote auch für sie, wenn sie keine Ausnahmegenehmigung haben.

Nach SZ-Informationen haben Anwohner beobachtet, wie vermummte Polizisten ein Haus gestürmt haben. Wie die Bundespolizeiinspektion Konstanz auf SZ-Anfrage bestätigte, gab es einen Einsatz im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens im Auftrag der Staatsanwaltschaft Ravensburg.

Wegen der Diesel-Fahrverbote in Stuttgart hat Kretschmanns grün-schwarze Regierung viel Kritik einstecken müssen. Immer samstags demonstrieren mehrere Hundert Menschen in der Stadt gegen die Verbote. Wird die Luft in Stuttgart nicht kurzfristig deutlich sauberer, drohen auch Fahrverbote für Diesel der Euronorm 5.

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