Wahlpanne in Mainz-Gonsenheim | SWR Aktuell Rheinland-Pfalz | SWR Aktuell - SWR
Höhere Wahlbeteiligung als 2014 – In Gonsenheim Wahlzettel vergessen
Stimmzettel nicht ausgeteilt Wahlpanne in Mainz-Gonsenheim teilen auf Whatsapp teilen auf Facebook teilen auf Twitter teilen per Mail teilen Nach Beginn der Wahl fiel auf, dass in Mainz-Gonsenheim Wahlzettel vergessen wurden. Die Unterlagen zur Stadtratswahl fehlten. Vielleicht muss die Wahl wiederholt werden.

In Mainz-Gonsenheim hat es eine Wahlpanne gegeben. Versehentlich wurden im Wahllokal 4185 Stadtteiltreff Gonsenheim die Zettel zur Stadtratswahl nicht ausgegeben: Bis etwa 9 Uhr hat der zuständige Wahlvorstand offenbar schlicht vergessen, auch den Wahlzettel für die Stadtratswahl auszugeben. Erst als ein Wähler nach dem fehlenden Stadtratsstimmzettel verlangt habe, sei der Fehler aufgefallen.

Der Wahlleiter der Stadt Mainz Peter Frommelt betonte auf SWR-Anfrage mehrfach, das sei ein Versehen gewesen, es sei wohl einfach niemandem aufgefallen und sprach von “Dusseligkeit”. Alle Wahlvorstände seien im Vorfeld ordnungsgemäß geschult worden. Bis der Fehler auffiel, seien schon 50 Wähler in dem Wahllokal gewesen. Ihre Stimmen zur Stadtratswahl fehlen. Auf dem betroffenen Stimmzettel konnten die Wahlberechtigten laut Frommelt bis zu 60 Stimmen auf 12 Parteien verteilen.

“Dass die Wahl wiederholt werden muss, ist sehr unwahrscheinlich”, sagte der Wahlleiter. Er gehe davon aus, dass diese Stimmen das Wahlergebnis nicht entscheidend beeinflussen würden. Im Büro des Landeswahlleiters in Bad Ems hieß es, man müsse sich das Ergebnis erst genau anschauen, um das entscheiden zu können.

Käme man doch zu dem Schluss, dass es sich um einen relevanten Wahlfehler handele, der die Wahl ungültig machte, müsste in dem Bezirk in Mainz Gonseheim notfalls die Wahl wiederholt werden. Eine Nachwahl der betreffenden Personen ist demnach nicht möglich, da dann eine Doppelwahl nicht ausgeschlossen werden könne.

An einigen Orten in Mainz gab es außerdem Beschwerden über lange Wartezeiten vor den Wahllokalen etwa im Stadtteil Hartenberg-Münchfeld und in der Mainzer Neustadt. In Mainz werden heute der Stadtrat, die Ortsbeiräte und Ortsvorsteher gewählt. Zeitgleich finden die Wahlen fürs Europäische Parlament statt.

Die Kommunal- und Europawahlen in Rheinland-Pfalz sind nach Angaben des Landeswahlleiters ansonsten weitgehend ohne Pannen und Verzögerungen abgelaufen. Sprecher Jürgen Hammerl sprach am  Sonntagabend von einem “erstaunlich ruhigen” Wahlverlauf. Das Büro des Wahlleiters habe lediglich rund 50 kleinere Anrufe von Wahlvorständen mit Nachfragen zum Wahlprozedere entgegen genommen.

Die womöglich höchste Beteiligung bei einer Kommunalwahl seit 25 Jahren sorgt in Mainz für lange Schlangen in Wahllokalen. In Gonsenheim wurden Stimmzettel für den Stadtrat vergessen.