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Reaktion auf “Friday for Future”: Konstanz ruft als erste Stadt Deutschlands den Klimanotstand aus
Wichtiges Vorbild für ganz Deutschland Konstanz hat den Klimanotstand ausgerufen teilen auf Whatsapp teilen auf Facebook teilen auf Twitter teilen per Mail teilen Die Schülerproteste der Konstanzer “Fridays-for-Future”-Bewegung haben sich gelohnt. Der Konstanzer Gemeinderat hat einstimmig den Klimanotstand ausgerufen – als erste Stadt bundesweit.

Konstanz soll mit dem beschlossenen Klimanotstand bundesweit Vorbild werden. Das will die Wählervereinigung Junges Forum Konstanz. Der Fraktionsvorsitzende Matthias Schäfer sagte dem SWR, für ihn gehe das Signal des einstimmigen Gemeinderatsbeschlusses für einen Klimanotstand über die kommunale Ebene hinaus.

Natürlich müssen endliche Ressourcen geschützt werden. Auch die Minderung von Schadstoffen ist ein richtiges Ziel. Ebenso muss Mobilität neu gedacht werden. Aber das Klima kann man nicht schützen, den Klimawandel gab es und wird es immer geben. Grönland war vor 1000 Jahren frei von Eis und Schnee (Grünland). Von 1920 bis heute hat sich die Menschheit von 2 Mrd. auf ca 8 Mrd. vervierfacht. Das ist das eigentliche Problem, das den Wandel natürlich beeinflusst. Daher sterben auch mehr Menschen bei Überschwemmungen, weil auch unsichere Gebiete besiedelt wurden. Dieselfahrverbote sind nur Symbolpolitik. CO2-Steuern erhöhen nur die Staatseinnahmen. Akut bedroht ist hingegen die Artenvielfalt, das 6. Massenaussterben läuft. Die Meere werden leergefressen. Das halte ich für viel gefährlicher.

Konstanz ruft als erste deutsche Stadt Klima-Notstand aus

Er rechnet spätestens im Herbst mit ersten direkten Konsequenzen. Zum Beispiel soll Konstanz einen Mobilitätsmanager bekommen.

Wenn wir es sein lassen Gummiabrieb durch Autoreifen und Feinstaub durch Bremsen zu produzieren, sollten wir die gesteckten Ziele erreichen. Zurück zum Holzrad und der Pferdekutsche. Man sagt ja nicht umsonst, früher war alles besser. Und Schule schwänzen um auf Demo zu gehen wurde seiner Zeit noch mit Respekt vor dem Rohrstock geklärt. Heute haben wir eine gesetzliche Schulpflicht, nur wen jucken heute schon noch Gesetze, nicht einmal der Staat selbst hält sich daran.

Fridays for Future: Konstanz beschließt den Klimanotstand

Es ist ein symbolischer Akt, der mehr als symbolisch sein soll, so der Konstanzer Oberbürgermeister Uli Burchardt (CDU). Man habe den Klimawandel als akute Bedrohung erkannt, jetzt müsse der Gemeinderat seine Prioritäten hinterfragen. In künftigen Beschlussvorlagen soll beispielsweise bewertet werden, welche Folgen neue Projekte für das Klima haben. Geprüft werden soll auch, ob die Stadt klimaneutraler bauen und mehr Geld in die Gebäudesanierung steckten kann.

Im Februar hatten sich der Oberbürgermeister und Vertreter der Konstanzer “Fridays-for-Future”-Bewegung zu einem Gespräch getroffen. Im Anschluss beauftragte der Oberbürgermeister die Verwaltung, eine entsprechende Beschlussvorlage zu erarbeiten. Im Interview erklärt der Klimamanager der Stadt Konstanz, Lorenz Heublein, wie sich seine Arbeit durch die “Fridays-for-Future”-Demonstrationen verändert hat. Das Interview wurde am 05. April 2019 anlässlich der “Fridays-for-Future”-Proteste geführt:

Jetzt kann Konstanz seinen Beschluss umgehend umsetzen. Grenze zu, Touristenschiffe und Autos stilllegen, Straßenbeleuchtung, Heizung und Klimatisierungen verbieten, Tankstellen, Hotels, Gaststätten und Konsumtempel schliessen, Busse und Bahnen ausschließlich mit Wind und Sonne betreiben. Haustiere entsorgen. Los Los, wenn das jetzt nicht innerhalb von zwei Wochen folgt war der Ratsbeschluss wohl nur Schaumschlägerei ! Ui ui, das gäbe großen Kleine-Gretchen-Ärger !

Zwar sei der “Klimanotstand” kein “Notstand” im eigentlich rechtlichen Sinne, so die “Fridays-for-Future”-Ortsgruppe Konstanz. Den Mitgliedern sei jedoch wichtig, dass der Gemeinderat die Eindämmung der Klimakrise zur Aufgabe von höchster Priorität mache.

EGalerie was wir machen, es bringt gar nichts. Wir müssten uns schon selber eliminieren um einen Effekt zu erzielen. Und selbst dann bringt es nichts, da sich die Tierwelt vermehren würde. Alles nur um den Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen. Für was das dann eingesetzt wird, ist unbekannt und wird nichts an der Situation ändern. Die Leute aber werden ärmer. Der Hype ist ja schlimmer als die Hexenvervolgung im Mittelalter und genauso sinnlos.

In der Schweizer Stadt Basel verabschiedete das Stadtparlament bereits im Februar eine Resolution zur Ausrufung eines “Klimanotstandes” – und zur Bereitschaft, kommunale Maßnahmen gegen den Klimawandel einzuleiten. Auch Städte wie Los Angeles in den USA, Vancouver in Kanada und London sind dem Aufruf von Natur- und Klimaschützern bereits gefolgt. Auch das britische Parlament hat sich dafür ausgesprochen.

mehr blinder Aktionismus. Die Komunen werden sich noch mehr Verschulden und damit die Zukunft unserer Kinder aufs Spiel setzen. Wärend auf dem Rest der Welt die Bevölkerungszahlen explodieren und dort die Umwelt immer mehr Vernichtet wird, werden diese Bevölkerungsgruppen meistens nur als Opfer und unzureichend als Täter zur Verantwortung gezogen.

Das Konzept des Klimanotstandes unterscheidet sich von Stadt zu Stadt. Es reicht von generellen Versprechen, z.B. Klimapolitik zur Priorität zu machen, bis hin zu konkreten Zielen, wie dem Erreichen niedrigerer CO2-Emissionen. In Basel hat der ausgerufene Klimanotstand beispielsweise keine rechtliche Bindung, soll aber eine Signalwirkung haben. Das Parlament ist aufgefordert, alle neuen Projekte auf die Folgen für das Klima zu bewerten und diese für die Öffentlichkeit transparent zu machen.

Als erste Stadt in Deutschland hat Konstanz den Klimanotstand ausgerufen. Wie ein Sprecher der Schüler-Bewegung “Fridays for Future” Konstanz am Donnerstagabend mitteilte, fasste der Gemeinderat auf deren Initiative hin dazu einen einstimmigen Beschluss. Die Stadt Konstanz stellt damit alle Entscheidungen unter einen Klima-Vorbehalt.

London, Los Angeles, Vancouver und jetzt Konstanz: Immer mehr Städte wollen bei ihren Entscheidungen die Auswirkungen auf das Klima mitberücksichtigen. Umwelt- und Schüleraktivisten sind begeistert.

Konstanz am Bodensee hat als erste Stadt Deutschlands den Klimanotstand ausgerufen. Der Gemeinderat fasste auf Initiative der Schülerbewegung “Fridays for Future” dazu einen einstimmigen Beschluss, teilten ein Vertreter der Aktivisten sowie ein Sprecher der Stadt mit. Die Stadt Konstanz stellt damit alle Entscheidungen unter einen Klimavorbehalt.

Als erste Stadt in Deutschland hat Konstanz den Klimanotstand ausgerufen. Wie ein Sprecher der Schüler-Bewegung Fridays for Future Konstanz am Donnerstagabend mitteilte, fasste der Gemeinderat auf deren Initiative hin dazu einen einstimmigen Beschluss. Die Stadt Konstanz stellt damit alle Entscheidungen unter einen Klima-Vorbehalt.

Der Ratsbeschluss umfasst mehrere Ziele, etwa die klimaneutrale Energieversorgung von Gebäuden, ein Mobilitätsmanagement für die Stadt und ein Energiemanagement für städtische Gebäude. Entsprechende Beschlussvorschläge sollen dem Rat vorgelegt werden.

Wie die Stadt im Internetdienst Twitter mitteilte, wurde die Stadtverwaltung beauftragt, zusätzliche Maßnahmen zur Umsetzung des Beschlusses auszuarbeiten. Sie soll nach Angaben von Fridays for Future auch künftig einen jährlichen Report über den Fortschritt bei der Vermeidung von CO2-Emissionen herausgeben.

Die Anregung für den Beschluss sei von “Fridays for Future” gekommen, hieß es bei der Kommune. Ende Februar hätten Vertreter der Bewegung mit Oberbürgermeister Uli Burchardt (CDU) gesprochen, der daraufhin die Verwaltung beauftragt habe, eine Beschlussvorlage zu erarbeiten. Die Stadt teilte weiter mit: “Um zu gewährleisten, dass die Verabschiedung der Resolution kein reiner Symbolakt bleibt, muss analysiert werden, wer welche Beiträge erbringen kann und muss.”

Der Gemeinderat der Stadt Konstanz beschloss die Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands mit dem Auftrag, die zusätzlichen Maßnahmen auszuarbeiten.

Nach diesem Muster hatten zuvor bereits die Städte Vancouver, Oakland, London und Basel den Klimanotstand beschlossen. Die seit Monaten andauernden Schülerdemonstrationen von Fridays for Future können damit in Deutschland einen wichtigen politischen Erfolg verbuchen.

Die Ortsgruppe von “Fridays for Future” teilte mit, der Notstand sei zwar kein “Notstand” im rechtlichen Sinne. Durch die Ausrufung würde der Gemeinderat den Klimawandel aber als akute Bedrohung anerkennen “und die Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen zur Aufgabe von höchster Priorität erklären”.

Nach diesem Muster hatten zuvor bereits die Städte Vancouver, Oakland, London und Basel den Klimanotstand beschlossen. Die seit Monaten andauernden Schülerdemonstrationen von Fridays for Future können damit in Deutschland einen wichtigen politischen Erfolg verbuchen.

Nach diesem Muster hatten zuvor bereits die Städte Vancouver, Oakland, Los Angeles, London und Basel und das Parlament Großbritanniens den Klimanotstand beschlossen. Die seit Monaten andauernden Schülerdemonstrationen von “Fridays for Future” können damit in Deutschland einen wichtigen politischen Erfolg verbuchen. “Die Ausrufung des Klimanotstandes durch den Konstanzer Gemeinderat ist ein wichtiges Zeichen für ganz Deutschland”, teilten die Organisatoren in der baden-württembergischen Stadt mit.

Fridays for Future Linda Teuteberg sagt: Auch Schüler sind Profis Anzeige Die Ausrufung des Klimanotstandes durch den Konstanzer Gemeinderat ist ein wichtiges Zeichen für ganz Deutschland, erklärten die Organisatoren in der baden-württembergischen Stadt.

In anderen Städten und Regionen Deutschlands gibt es ebenfalls solche Forderungen: So ruft beispielsweise das Klimabündnis Hamm zu einem Klimanotstand in Nordrhein-Westfalen auf, in Kiel gibt es ähnliche Bestrebungen.