Konstanz - Stadt ruft Klimanotstand aus - Deutschlandfunk
Reaktion auf “Friday for Future”: Konstanz ruft als erste Stadt Deutschlands den Klimanotstand aus
Als erste Stadt in Deutschland hat Konstanz den lokalen “Klima-Notstand” ausgerufen. Damit soll in Zukunft bei allen Entscheidungen auch bewertet werden, welche Folgen zum Beispiel neue Projekte für das Klima haben. Der Beschluss ist ein Erfolg für die “Fridays for Future”-Bewegung.

Der Gemeinderat der Stadt am Bodensee hat am Abend eine entsprechende Resolution einstimmig verabschiedet. Der Beschluss umfasst mehrere Ziele, etwa die klimaneutrale Energieversorgung von Gebäuden und ein Mobilitätsmanagement für die Stadt. Laut Vorlage soll der lokal ausgerufene Klimanotstand dazu dienen, “alle Kräfte aus Politik und Bevölkerung zu bündeln, um gemeinsam sofortige und entschlossene Anstrengungen zum Klimaschutz zu leisten.”

Die Anregung für den Beschluss kam von der Bewegung “Fridays for Future”. Ende Februar hatten sich Vertreter der Ortsgruppe mit Oberbürgermeister Burchardt getroffen. Nach dem Gespräch beauftragte dieser die Verwaltung damitm eine Beschlussvorlage zu erarbeiten. Die Ortsgruppe in Konstanz erklärte, der Notstand sei zwar kein “Notstand” im eigentlich rechtlichen Sinne. Durch die Ausrufung würde der Gemeinderat den Klimawandel aber als akute Bedrohung anerkennen und die “Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen zur Aufgabe von höchster Priorität erklären.”

So nimt der Wahnsinn seinen Lauf Hysterie und plumpe Manipulation Schutzbefohlener lassen ganze Städte erzittern. Die katapultieren sich damit in die Steinzeit zurück. Dem Klimawandel muss man sich anpassen, ihn aufhalten zu wollen ist die hipste Gelddruckmaschiene für Vereine und Organisationen die an der staatlichen Brust derFördermittel saugen. Ihre Funktionäre bestreiten so ihren Lebensunterhalt. Und die Brüste werden gefüllt von dehnen die man so wehement verachtet und bekämpft. Es ist kalt in Deutschland, ich bin für mehr Wärme !

In anderen deutschen Städten und Regionen gibt ebenfalls ähnliche Forderungen wie in Konstanz: So ruft beispielsweise das Klimabündnis Hamm zu einem Klimanotstand in Nordrhein-Westfalen auf, in Kiel gibt es ähnliche Bestrebungen. Weltweit haben bereits zahlreiche Städte einen solchen – rechtlich nicht bindenden – Klima-Notstand ausgerufen, etwa Los Angeles in den USA, Vancouver in Kanada und das schweizerische Basel. Gestern sprach sich auch das britische Parlament dafür aus.

London, Los Angeles, Vancouver und jetzt Konstanz: Immer mehr Städte wollen bei ihren Entscheidungen die Auswirkungen auf das Klima mit berücksichtigen. Umwelt- und Schüleraktivisten sind begeistert.

Schüler ! die nix wissen weil sie noch Schüler sind, die noch lernen müssen, diktieren der Gesellschaft scheints etwas auf was sie noch gar nicht verstehen. Verwöhnte Kids. Die Mutti ständig spazieren fährt im SUV. Wer erwirtschaftet alles ? Wer kommt wie zur Arbeit um Steuern zu zahlen. Wer bezahlt die Lehrer usw. Die Klds verderben sich ihre eigene Zukunft. Merken es aber erst zu spät. Nun dann.

Konstanz am Bodensee hat als erste Stadt Deutschlands den Klimanotstand ausgerufen. Der Gemeinderat fasste auf Initiative der Schülerbewegung “Fridays for Future” dazu einen einstimmigen Beschluss, teilten ein Vertreter der Aktivisten sowie ein Sprecher der Stadt mit. Die Stadt Konstanz stellt damit alle Entscheidungen unter einen Klimavorbehalt.

Als erste Stadt in Deutschland hat Konstanz den Klimanotstand ausgerufen. Wie ein Sprecher der Schüler-Bewegung “Fridays for Future” Konstanz am Donnerstagabend mitteilte, fasste der Gemeinderat auf deren Initiative hin dazu einen einstimmigen Beschluss. Die Stadt Konstanz stellt damit alle Entscheidungen unter einen Klima-Vorbehalt.

Der Ratsbeschluss umfasst mehrere Ziele, etwa die klimaneutrale Energieversorgung von Gebäuden, ein Mobilitätsmanagement für die Stadt und ein Energiemanagement für städtische Gebäude. Entsprechende Beschlussvorschläge sollen dem Rat vorgelegt werden.

Die Anregung für den Beschluss sei von “Fridays for Future” gekommen, hieß es bei der Kommune. Ende Februar hätten Vertreter der Bewegung mit Oberbürgermeister Uli Burchardt (CDU) gesprochen, der daraufhin die Verwaltung beauftragt habe, eine Beschlussvorlage zu erarbeiten. Die Stadt teilte weiter mit: “Um zu gewährleisten, dass die Verabschiedung der Resolution kein reiner Symbolakt bleibt, muss analysiert werden, wer welche Beiträge erbringen kann und muss.”

Als erste Stadt in Deutschland hat Konstanz den Klimanotstand ausgerufen. Wie ein Sprecher der Schüler-Bewegung Fridays for Future Konstanz am Donnerstagabend mitteilte, fasste der Gemeinderat auf deren Initiative hin dazu einen einstimmigen Beschluss. Die Stadt Konstanz stellt damit alle Entscheidungen unter einen Klima-Vorbehalt.

Der Gemeinderat der Stadt Konstanz beschloss die Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands mit dem Auftrag, die zusätzlichen Maßnahmen auszuarbeiten.

Die Ortsgruppe von “Fridays for Future” teilte mit, der Notstand sei zwar kein “Notstand” im rechtlichen Sinne. Durch die Ausrufung würde der Gemeinderat den Klimawandel aber als akute Bedrohung anerkennen “und die Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen zur Aufgabe von höchster Priorität erklären”.

Wie die Stadt im Internetdienst Twitter mitteilte, wurde die Stadtverwaltung beauftragt, zusätzliche Maßnahmen zur Umsetzung des Beschlusses auszuarbeiten. Sie soll nach Angaben von Fridays for Future auch künftig einen jährlichen Report über den Fortschritt bei der Vermeidung von CO2-Emissionen herausgeben.

Nach diesem Muster hatten zuvor bereits die Städte Vancouver, Oakland, Los Angeles, London und Basel und das Parlament Großbritanniens den Klimanotstand beschlossen. Die seit Monaten andauernden Schülerdemonstrationen von “Fridays for Future” können damit in Deutschland einen wichtigen politischen Erfolg verbuchen. “Die Ausrufung des Klimanotstandes durch den Konstanzer Gemeinderat ist ein wichtiges Zeichen für ganz Deutschland”, teilten die Organisatoren in der baden-württembergischen Stadt mit.

In anderen Städten und Regionen Deutschlands gibt es ebenfalls solche Forderungen: So ruft beispielsweise das Klimabündnis Hamm zu einem Klimanotstand in Nordrhein-Westfalen auf, in Kiel gibt es ähnliche Bestrebungen.