Gericht bestätigt Abschiebung von Vergewaltiger
Rheinland-Pfalz: Gericht bestätigt Ausweisung eines ausländischen Sexualstraftäters
Das Gerichtsgebäude in Koblenz: Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigte das Urteil des Verwaltungsgerichts. (Archivbild) (Quelle: Thomas Frey /imago)

Die Tat war außergewöhnlich brutal – nun muss der Täter Deutschland verlassen. Ein Gericht hat die Ausweisung eines hier aufgewachsenen Türken bestätigt.

Und genau solche Migranten, mit diesen radikal-fundamentalistischen Einstellungen, haben wir hier zu abertausenden im Lande. Und täglich werden es mehr.Selbst die hier aufgewachsenen, werden offensichtlich weiterhin von ihren Familien dahingehend erzogen.Sich dann noch auf die Sitten und Gebräuche des Heimatlandes zu berufen, grenzt an absolute Dreistigkeit. Sie haben nichts verstanden und wollen nichts verstehen.Sie sehen Deutschland nicht als Chance, sondern wollen hier genauso leben, wie es in der Heimat üblich war,nur komfortabler.Statt sie zu stoppen, fördert man dies hier noch.

Die angeordnete Ausweisung eines in Deutschland aufgewachsenen Ausländers wegen einer schweren Sexualstraftat als Ausdruck eines frauenverachtenden Weltbildes ist rechtmäßig. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz laut einer Mitteilung mit einem rechtskräftigen Beschluss.

Das OVG bestätigte diese Entscheidung und lehnte eine Berufung dagegen ab. Die Schwere der Tat und vor allem die Motivation ließen die Ausweisung als erforderlich erscheinen, um andere Ausländer in vergleichbarer Situation von ähnlichen Delikten abzuhalten. (Zitat) – Ich habe es schon fast nicht mehr für möglich gehalten, dass ein deutsches Gericht im Zusammenhang mit kriminellen Ausländern ein Urteil spricht, welches ich nicht nur verstehen kann, sondern auch als RECHTSSPRECHUNG akzeptiere. Dieses Urteil belehrt mich eines Besseren… Vielen Dank!

Gericht: Ausweisung wegen Sexualstraftat rechtens

Der gescheiterte Kläger, ein Türke, war im Alter von sieben Jahren mit seiner Familie nach Deutschland gekommen. Mit 19 Jahren machte er laut dem Oberverwaltungsgericht in Rheinhessen mit zwei anderen jungen Männern eine 16-Jährige betrunken. In einem Parkhaus missbrauchte er das Mädchen sexuell. Von einem Mittäter wurde es so schwer am Unterleib verletzt, dass es zweimal operiert werden musste.

Die Täter hatten das Opfer laut Gericht nackt und stark blutend zurückgelassen. Alle drei Täter und auch die junge Frau haben türkische beziehungsweise kurdische Wurzeln.

Der gescheiterte Kläger, ein Türke, war im Alter von sieben Jahren mit seiner Familie nach Deutschland gekommen. Mit 19 Jahren machte er laut OVG in Rheinhessen mit zwei anderen jungen Männern eine 16-Jährige betrunken. In einem Parkhaus missbrauchte er das Mädchen sexuell. Von einem Mittäter wurde es so schwer am Unterleib verletzt, dass es zweimal operiert werden musste. Die Täter hatten das Opfer laut OVG nackt und stark blutend zurückgelassen. Alle drei Täter und auch die junge Frau haben türkische beziehungsweise kurdische Wurzeln.

Das Landgericht Mainz verurteilte den Kläger nach seiner Festnahme 2012 zu sechs Jahren Jugendstrafe. 2017 wies ihn der Rhein-Lahn-Kreis aus und lehnte die Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis ab. Seine Klage dagegen wies das Verwaltungsgericht Koblenz ab.

Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung und lehnte eine Berufung dagegen ab. Die Schwere der Tat und vor allem die Motivation ließen die Ausweisung als erforderlich erscheinen, “um andere Ausländer in vergleichbarer Situation von ähnlichen Delikten abzuhalten”.

Dass Integration niemals funktioniert. Man lebt nach Tradition und althergebracgter Frauenfeindlicher Paschamentalität….selbst nach uberwiegendem aufwachsen hier hat sich das nicht geändert. Das sollte den ganzen Bunten träumern mal zu denken geben. Diese Leute sind wegen besserem Leben hier und nicht um sich zu integrieren. Je mehr es werden je mehr werden diese Gepflogenheiten um sich greifen. Jeder weiss das…nur die verblendete Politik sieht das nicht

Das Mädchen habe sich nach westlicher Mode gekleidet und geschminkt und sei alleine ausgegangen. Schon deshalb sei sie von den Tätern verachtet und als Opfer ausgewählt worden. Die Täter hätten ein archaisches und mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbarendes Frauenverständnis an den Tag gelegt.

Die angeordnete Ausweisung eines in Deutschland aufgewachsenen Ausländers wegen einer schweren Sexualstraftat als Ausdruck eines frauenverachtenden Weltbildes ist rechtmäßig. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz nach Mitteilung vom Dienstag mit einem rechtskräftigen Beschluss.

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Wer als Ausländer eine schwere Sexualstraftat begeht, kann nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz ausgewiesen werden. Dabei sei das Geschehen vor der Tat und die sich daraus ergebende Einstellung des Täters von besonderer Bedeutung, erklärte das Gericht in Koblenz.

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Zur Verhinderung weiterer schwerer Straftaten sei es erforderlich, jemanden, der frauenverachtende und damit gegen das Grundgesetz gerichtete Einstellungen habe, auszuweisen. (AZ: 7 A 10866/18.OVG)

Im konkreten Fall kam der Kläger den Angaben zufolge als türkischer Staatsangehöriger im Alter von sieben Jahren nach Deutschland. Mit 19 Jahren vergewaltigte er zusammen mit zwei weiteren jungen Männern in einem Parkhaus eine 16-jährige Bekannte, die die Täter zuvor unter Alkohol gesetzt hatten. Einer der Mittäter verletzte das Mädchen so schwer am Unterleib, dass mehrere Operationen nötig waren.

müssen auch die anderen Tausende Belästiger und Vergewaltiger, die noch nicht so lange hier leben, abgeschoben werden. Dauert vielleicht ein bisschen, aber bitte: Los gehts!

Die Männer ließen nach Gerichtsangaben das unbekleidete und stark blutende Mädchen im Parkhaus zurück. Die Jugendstrafe von sechs Jahren verbüßte der Kläger vollständig.

Mit Bescheid vom Juni 2017 wies ihn der beklagte Rhein-Lahn-Kreis aus generalpräventiven Gründen aus und lehnte die Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis ab. Nachdem die Vorinstanz die Klage gegen die Ausweisung abwies, schloss sich das Oberverwaltungsgericht dieser Entscheidung an und lehnte den Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung ab.

Der gescheiterte Kläger, ein Türke, war im Alter von sieben Jahren mit seiner Familie nach Deutschland gekommen. Mit 19 Jahren machte er laut OVG in Rheinhessen mit zwei anderen jungen Männern eine 16-Jährige betrunken. In einem Parkhaus missbrauchte er das Mädchen sexuell. Von einem Mittäter wurde es so schwer am Unterleib verletzt, dass es zweimal operiert werden musste. Die Täter hatten das Opfer laut OVG nackt und stark blutend zurückgelassen. Alle drei Täter und auch die junge Frau haben türkische beziehungsweise kurdische Wurzeln.

Wegen der Straftat liege ein besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse vor, dem kein gleichwertiges Bleibeinteresse gegenüberstehe, erklärte das Gericht.

Die angeordnete Ausweisung eines in Deutschland aufgewachsenen Ausländers wegen einer schweren Sexualstraftat als Ausdruck eines frauenverachtenden Weltbildes ist rechtmäßig. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz nach Mitteilung vom Dienstag mit einem rechtskräftigen Beschluss.

Die Schwere der Tat und die Motivation dahinter ließen die Ausweisung als erforderlich erscheinen, andere Ausländer in vergleichbaren Situationen von ähnlichen Delikten abzuhalten.

Das Landgericht Mainz verurteilte den Kläger nach seiner Festnahme 2012 zu sechs Jahren Jugendstrafe. 2017 wies ihn der Rhein-Lahn-Kreis aus und lehnte die Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis ab. Seine Klage dagegen wies das Verwaltungsgericht Koblenz ab.

So kannten die Täter dem strafgerichtlichen Urteil zufolge das Opfer, das wie sie einen türkischen beziehungsweise kurdischen Migrationshintergrund hatte. Das Mädchen habe allerdings westliche Wertevorstellungen angenommen, sich westlich gekleidet und geschminkt und sei ohne Begleitung ausgegangen. Dies habe sie nach dem Welt- und Frauenbild der Täter als Schlampe qualifiziert, erklärte das Gericht.

Diese Einstellung zeuge von einem archaischen Frauenbild, das mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau nicht vereinbar sei. Es sei Aufgabe des Rechts zu verhindern, dass es aufgrund solcher Einstellungen zu Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung komme, erklärte das Gericht.

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Zur Verhinderung weiterer schwerer Straftaten sei es erforderlich, jemanden, der frauenverachtende und damit gegen das Grundgesetz gerichtete Einstellungen habe, auszuweisen. (AZ: 7 A 10866/18.OVG)

Im konkreten Fall kam der Kläger den Angaben zufolge als türkischer Staatsangehöriger im Alter von sieben Jahren nach Deutschland. Mit 19 Jahren vergewaltigte er zusammen mit zwei weiteren jungen Männern in einem Parkhaus eine 16-jährige Bekannte, die die Täter zuvor unter Alkohol gesetzt hatten. Einer der Mittäter verletzte das Mädchen so schwer am Unterleib, dass mehrere Operationen nötig waren.

Die Männer ließen nach Gerichtsangaben das unbekleidete und stark blutende Mädchen im Parkhaus zurück. Die Jugendstrafe von sechs Jahren verbüßte der Kläger vollständig.

Mit Bescheid vom Juni 2017 wies ihn der beklagte Rhein-Lahn-Kreis aus generalpräventiven Gründen aus und lehnte die Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis ab. Nachdem die Vorinstanz die Klage gegen die Ausweisung abwies, schloss sich das Oberverwaltungsgericht dieser Entscheidung an und lehnte den Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung ab.

Wegen der Straftat liege ein besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse vor, dem kein gleichwertiges Bleibeinteresse gegenüberstehe, erklärte das Gericht.

Die Schwere der Tat und die Motivation dahinter ließen die Ausweisung als erforderlich erscheinen, andere Ausländer in vergleichbaren Situationen von ähnlichen Delikten abzuhalten.

Sexuelle Gewalt Machtgelüste, Kränkung, Stress – eine gefährliche Mischung So kannten die Täter dem strafgerichtlichen Urteil zufolge das Opfer, das wie sie einen türkischen beziehungsweise kurdischen Migrationshintergrund hatte. Das Mädchen habe allerdings westliche Wertevorstellungen angenommen, sich westlich gekleidet und geschminkt und sei ohne Begleitung ausgegangen. Dies habe sie nach dem Welt- und Frauenbild der Täter als Schlampe qualifiziert, erklärte das Gericht.

Diese Einstellung zeuge von einem archaischen Frauenbild, das mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau nicht vereinbar sei. Es sei Aufgabe des Rechts zu verhindern, dass es aufgrund solcher Einstellungen zu Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung komme, erklärte das Gericht.