Ausweisung aus generalpräventiven Gründen rechtmäßig
Gerichtsurteil: Straftäter darf ausgewiesen werden
Wer als Ausländer eine schwere Sexualstraftat begeht, kann nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz ausgewiesen werden. Dabei sei das Geschehen vor der Tat und die sich daraus ergebende Einstellung des Täters von besonderer Bedeutung, erklärte das Gericht in Koblenz.

Zur Verhinderung weiterer schwerer Straftaten sei es erforderlich, jemanden, der frauenverachtende und damit gegen das Grundgesetz gerichtete Einstellungen habe, auszuweisen. (AZ: 7 A 10866/18.OVG)

-Das Mädchen habe sich nach westlicher Mode gekleidet und geschminkt und sei alleine ausgegangen. Schon deshalb sei sie von den Tätern verachtet und als Opfer ausgewählt worden. Die Täter hätten ein archaisches und mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbarendes Frauenverständnis an den Tag gelegt.- … und warum geht das dann mit Asyl Erschleichern nicht auch so? Ich sehe da keinen unterschied im archaischem Verhalten bei Vergewaltigungen von nicht nur kurdischstaemmigen Frauen! Nehmt euch ein Beispiel an Norwegen: JEDER Kriminelle auslaender, auch mit Asylstatus, fliegt nach einer Straftat und verbuessen derselben nach Hause.

Gericht: Ausweisung eines Ausländers wegen Sexualstraftat rechtens

Im konkreten Fall kam der Kläger den Angaben zufolge als türkischer Staatsangehöriger im Alter von sieben Jahren nach Deutschland. Mit 19 Jahren vergewaltigte er zusammen mit zwei weiteren jungen Männern in einem Parkhaus eine 16-jährige Bekannte, die die Täter zuvor unter Alkohol gesetzt hatten. Einer der Mittäter verletzte das Mädchen so schwer am Unterleib, dass mehrere Operationen nötig waren.

Und genau solche Migranten, mit diesen radikal-fundamentalistischen Einstellungen, haben wir hier zu abertausenden im Lande. Und täglich werden es mehr.Selbst die hier aufgewachsenen, werden offensichtlich weiterhin von ihren Familien dahingehend erzogen.Sich dann noch auf die Sitten und Gebräuche des Heimatlandes zu berufen, grenzt an absolute Dreistigkeit. Sie haben nichts verstanden und wollen nichts verstehen.Sie sehen Deutschland nicht als Chance, sondern wollen hier genauso leben, wie es in der Heimat üblich war,nur komfortabler.Statt sie zu stoppen, fördert man dies hier noch.

Die Männer ließen nach Gerichtsangaben das unbekleidete und stark blutende Mädchen im Parkhaus zurück. Die Jugendstrafe von sechs Jahren verbüßte der Kläger vollständig.

Das OVG bestätigte diese Entscheidung und lehnte eine Berufung dagegen ab. Die Schwere der Tat und vor allem die Motivation ließen die Ausweisung als erforderlich erscheinen, um andere Ausländer in vergleichbarer Situation von ähnlichen Delikten abzuhalten. Das Mädchen habe sich nach westlicher Mode gekleidet und geschminkt und sei alleine ausgegangen. Schon deshalb sei sie von den Tätern verachtet und als Opfer ausgewählt worden. Die Täter hätten ein archaisches und mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbarendes Frauenverständnis an den Tag gelegt.

Mit Bescheid vom Juni 2017 wies ihn der beklagte Rhein-Lahn-Kreis aus generalpräventiven Gründen aus und lehnte die Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis ab. Nachdem die Vorinstanz die Klage gegen die Ausweisung abwies, schloss sich das Oberverwaltungsgericht dieser Entscheidung an und lehnte den Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung ab.

Der gescheiterte Kläger, ein Türke, war im Alter von sieben Jahren mit seiner Familie nach Deutschland gekommen. Mit 19 Jahren machte er laut OVG in Rheinhessen mit zwei anderen jungen Männern eine 16-Jährige betrunken. In einem Parkhaus missbrauchte er das Mädchen sexuell. Von einem Mittäter wurde es so schwer am Unterleib verletzt, dass es zweimal operiert werden musste. Die Täter hatten das Opfer laut OVG nackt und stark blutend zurückgelassen. Alle drei Täter und auch die junge Frau haben türkische beziehungsweise kurdische Wurzeln.

Wegen der Straftat liege ein besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse vor, dem kein gleichwertiges Bleibeinteresse gegenüberstehe, erklärte das Gericht.

Er kam als Kind nach Deutschland und hatte den längsten Teil seines Lebens (12 Jahre!) Zeit, sich an die Sittem hier zu gewöhnen. Nun zu behaupten, er sei ja aus der Türkei anderes gewohnt, ist lächerlich – ich bin sicher, auch dort sind Vergewaltigungen strafbar. Danke an den Richter, der hiermit hoffentlich das Signal aussendet, dass eine andere Erziehung kein Freifahrtschein für Vergewaltigungen ist. Raus mit dem Dreckskerl.

Die Schwere der Tat und die Motivation dahinter ließen die Ausweisung als erforderlich erscheinen, andere Ausländer in vergleichbaren Situationen von ähnlichen Delikten abzuhalten.

Ganz genau die richtige Entscheidung um auf diese Typen abschreckend zu wirken. Sie müssen wissen, dass sie dieses Land sofort zu verlassen haben wenn sie unsere Lebensweise, unsere Werte, unsere Religion und unser Grundgesetz missachten. Ich hoffe nur, dass in ähnlich gelagerten Fällen künftig genauso geurteilt wird, OHNE WENN UND ABER!

So kannten die Täter dem strafgerichtlichen Urteil zufolge das Opfer, das wie sie einen türkischen beziehungsweise kurdischen Migrationshintergrund hatte. Das Mädchen habe allerdings westliche Wertevorstellungen angenommen, sich westlich gekleidet und geschminkt und sei ohne Begleitung ausgegangen. Dies habe sie nach dem Welt- und Frauenbild der Täter als Schlampe qualifiziert, erklärte das Gericht.

Wie es scheint, hat dieses Urteil das Zeug zum Justizskandal. Gut, die Haftstrafe für diese absolut widerliche Tat war gering. Aber die Ausweisung dieses schwerstkriminellen Türken ist endlich mal ein Urteil im Namen des Volkes! (Und wird bestimmt vom europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wieder einkassiert).

Diese Einstellung zeuge von einem archaischen Frauenbild, das mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau nicht vereinbar sei. Es sei Aufgabe des Rechts zu verhindern, dass es aufgrund solcher Einstellungen zu Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung komme, erklärte das Gericht.

Die angeordnete Ausweisung eines in Deutschland aufgewachsenen Ausländers wegen einer schweren Sexualstraftat als Ausdruck eines frauenverachtenden Weltbildes ist rechtmäßig. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz nach Mitteilung vom Dienstag mit einem rechtskräftigen Beschluss.

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Jemand, der sich aus freien Stücken heraus entscheidet, zwar in Deutschland zu leben, aber weiterhin eine andere Staatsbürgerschaft zu behalten sowie eine andere Kultur und Werte zu pflegen, kann natürlich ausgewiesen werden. Ich verstehe gar nicht, mit welchem Recht er dagegen klagt.

Zur Verhinderung weiterer schwerer Straftaten sei es erforderlich, jemanden, der frauenverachtende und damit gegen das Grundgesetz gerichtete Einstellungen habe, auszuweisen. (AZ: 7 A 10866/18.OVG)

Das Landgericht Mainz verurteilte den Kläger nach seiner Festnahme 2012 zu sechs Jahren Jugendstrafe. 2017 wies ihn der Rhein-Lahn-Kreis aus und lehnte die Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis ab. Seine Klage dagegen wies das Verwaltungsgericht Koblenz ab.

Im konkreten Fall kam der Kläger den Angaben zufolge als türkischer Staatsangehöriger im Alter von sieben Jahren nach Deutschland. Mit 19 Jahren vergewaltigte er zusammen mit zwei weiteren jungen Männern in einem Parkhaus eine 16-jährige Bekannte, die die Täter zuvor unter Alkohol gesetzt hatten. Einer der Mittäter verletzte das Mädchen so schwer am Unterleib, dass mehrere Operationen nötig waren.

Die Männer ließen nach Gerichtsangaben das unbekleidete und stark blutende Mädchen im Parkhaus zurück. Die Jugendstrafe von sechs Jahren verbüßte der Kläger vollständig.

Mit Bescheid vom Juni 2017 wies ihn der beklagte Rhein-Lahn-Kreis aus generalpräventiven Gründen aus und lehnte die Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis ab. Nachdem die Vorinstanz die Klage gegen die Ausweisung abwies, schloss sich das Oberverwaltungsgericht dieser Entscheidung an und lehnte den Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung ab.

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Wegen der Straftat liege ein besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse vor, dem kein gleichwertiges Bleibeinteresse gegenüberstehe, erklärte das Gericht.

Die Schwere der Tat und die Motivation dahinter ließen die Ausweisung als erforderlich erscheinen, andere Ausländer in vergleichbaren Situationen von ähnlichen Delikten abzuhalten.

Hoffentlich mit lebenslanger Wiedereinreisesperre. Aber jetzt kommen sicher irgendwelche grünroten Menschenrechtler und demonstrieren gegen eine Abschiebung.

Sexuelle Gewalt Machtgelüste, Kränkung, Stress – eine gefährliche Mischung So kannten die Täter dem strafgerichtlichen Urteil zufolge das Opfer, das wie sie einen türkischen beziehungsweise kurdischen Migrationshintergrund hatte. Das Mädchen habe allerdings westliche Wertevorstellungen angenommen, sich westlich gekleidet und geschminkt und sei ohne Begleitung ausgegangen. Dies habe sie nach dem Welt- und Frauenbild der Täter als Schlampe qualifiziert, erklärte das Gericht.

Diese Einstellung zeuge von einem archaischen Frauenbild, das mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau nicht vereinbar sei. Es sei Aufgabe des Rechts zu verhindern, dass es aufgrund solcher Einstellungen zu Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung komme, erklärte das Gericht.

Das Gerichtsgebäude in Koblenz: Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigte das Urteil des Verwaltungsgerichts. (Archivbild) (Quelle: Thomas Frey /imago)

Die Tat war außergewöhnlich brutal – nun muss der Täter Deutschland verlassen. Ein Gericht hat die Ausweisung eines hier aufgewachsenen Türken bestätigt.

Die angeordnete Ausweisung eines in Deutschland aufgewachsenen Ausländers wegen einer schweren Sexualstraftat als Ausdruck eines frauenverachtenden Weltbildes ist rechtmäßig. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz laut einer Mitteilung mit einem rechtskräftigen Beschluss.

Der gescheiterte Kläger, ein Türke, war im Alter von sieben Jahren mit seiner Familie nach Deutschland gekommen. Mit 19 Jahren machte er laut dem Oberverwaltungsgericht in Rheinhessen mit zwei anderen jungen Männern eine 16-Jährige betrunken. In einem Parkhaus missbrauchte er das Mädchen sexuell. Von einem Mittäter wurde es so schwer am Unterleib verletzt, dass es zweimal operiert werden musste.

Die Täter hatten das Opfer laut Gericht nackt und stark blutend zurückgelassen. Alle drei Täter und auch die junge Frau haben türkische beziehungsweise kurdische Wurzeln.

Das Landgericht Mainz verurteilte den Kläger nach seiner Festnahme 2012 zu sechs Jahren Jugendstrafe. 2017 wies ihn der Rhein-Lahn-Kreis aus und lehnte die Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis ab. Seine Klage dagegen wies das Verwaltungsgericht Koblenz ab.

Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung und lehnte eine Berufung dagegen ab. Die Schwere der Tat und vor allem die Motivation ließen die Ausweisung als erforderlich erscheinen, “um andere Ausländer in vergleichbarer Situation von ähnlichen Delikten abzuhalten”.

Das Mädchen habe sich nach westlicher Mode gekleidet und geschminkt und sei alleine ausgegangen. Schon deshalb sei sie von den Tätern verachtet und als Opfer ausgewählt worden. Die Täter hätten ein archaisches und mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbarendes Frauenverständnis an den Tag gelegt.

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