Schwarzbuch enthüllt Steuerverschwendung Zebrastreifen eingezäunt und ...
Schwarzbuch des Steuerzahlerbunds: Wo Steuern verschwendet wurden
Jedes Jahr verschwenden Bund, Länder und Kommunen Milliarden Euro an Steuergeldern. Diese Fälle sammelt der Bund der Steuerzahler in seinem jährlichen Schwarzbuch. FOCUS Online zeigt Ihnen die krassesten Fälle dieses Jahres.

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat in seinem am Dienstag veröffentlichten "Schwarzbuch" zum 46. Mal "skurrile Verschwendungen" von Steuergeldern angeprangert – drohende und bereits passierte. Insgesamt dokumentiert der BdSt 109 exemplarische Fälle auf kommunaler, Landes-, Bundes- sowie EU-Ebene. Wir haben die unglaublichsten gesammelt:

Ein weiteres Beispiel ist die 1959 gebaute Beethovenhalle in Bonn. Sie sollte für knapp 60 Millionen Euro saniert werden. In diesem November 2018 sollte alles fertig sein. Doch daraus werde nichts, so die Kritik – die Bauarbeiten dauerten an und die Kosten lägen bereits bei 94 Millionen Euro. Die Stadt erklärte, man sei verpflichtet, das denkmalgeschützte Gebäude zu erhalten. Die Mehrkosten seien unvermeidlich gewesen. Nicht alle Unsicherheiten seien bei solchen Projekten einkalkulierbar. Der Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan sagte: “Die entstandenen Mehrkosten sind für alle Beteiligten hochgradig ärgerlich”. Die Stadt werde bei künftigen Großprojekten darauf achten, dass genügend Zeit für die Vorbereitung eingeplant werde.

Schwarzbuch 2018: So wird Steuergeld in der Region verschwendet

Über drei Jahre hinweg, von 2013 bis 2016, haben ein Vater und sein Sohn die Sozialkasse in Bremerhaven um insgesamt 5,6 Millionen Euro betrogen. Sie statteten mit Hilfe zweier von ihnen gegründeten Vereinen Arbeitsmigranten mit gefälschten Arbeitsverträgen aus. So hatten die Einwanderer Anspruch auf aufstockende Sozialleistungen, die sie vom Arbeitsamt erhielten. Im Gegenzug zahlten sie eine Gebühr an die Vereine zurück. Insgesamt ergaunerte das Duo so 5,6 Millionen Euro – und das, obwohl es bereits in den Jahren 2013 und 2014 Hinweise auf den Missbrauch gegeben hatte, so der Bund der Steuerzahler.

Der Verband listet in seinem neuen “Schwarzbuch” insgesamt 109 Fälle auf. Der Vorwurf: Bund, Länder und Kommunen seien zahlreich sorglos mit dem Geld der Bürger umgegangen. Ein Beispiel sind die sechs U-Boote der deutschen Marine, die drei Milliarden Euro gekostet haben. Obwohl sie  zu den modernsten Einheiten der Nato gehören, stehe für Einsätze derzeit kein einziges zur Verfügung. Der Verband spricht von einer “desolaten Situation” und fordert: Werftaufenthalte müssten verkürzt und Ersatzteile schneller beschafft werden – damit die teuren U-Boote ihren Zweck erfüllten. Das Verteidigungsministerium wies die Kritik in Teilen zurück.

Für einen Staatssekretär kann die Wahl zum Oberbürgermeister finanziell ein Rückschritt sein. Um dem damaligen rheinland-pfälzischen Staatssekretär Joachim Hofmann-Göttig die Entscheidung zu erleichtern, versetzte der damalige Landesvater Kurt Beck seinen Kollegen nach dessen Wahl und vor seinem Abdanken als Staatssekretär in den einstweiligen Ruhestand – und bescherte ihm so ein Ruhegehalt von 1000 Euro im Monat. Dieses bekam Hofmann-Göttig zusätzlich zu seinen Bezügen als Oberbürgermeister. Laut Landesrechnungshof sollen sich die vom Land gezahlten Versorgungsbezüge bis Ende der OB-Amtszeit auf etwa 140.000 Euro summieren. Aber es kommt noch besser: Nachdem Hofmann-Göttig 2018 als Oberbürgermeister abgewählt wurde, muss nun die Stadt Koblenz als letzter Dienstherr seine Pension übernehmen. Die Kosten belaufen sich laut Landesrechnungshof auf 700.000 Euro.

Als “Hygiene-Desaster” bezeichnet der Steuerzahlerbund den Fall eines Toilettenhäuschen im hessischen Marburg. 2013 habe sich die Stadt eine öffentliche Toilette für 185.000 Euro geleistet. Durch einen Fehler sei das Abwasser Jahre lang in die Lahn geleitet worden, und nicht wie angenommen in die Kanalisation. Um den Fehler zu beheben, habe die Stadt noch einmal 25.000 Euro drauflegen müssen. Die Stadt räumte den Fehler an: Die Planunterlagen seien falsch gewesen. Ein Großteil der Kosten wäre bei einem korrekten Anschluss 2013 aber ohnehin angefallen, hieß es. Außerdem könne sich der Fluss selbst reinigen.

Keines der sechs deutschen U-Boote zum Stückpreis von 500 Millionen Euro ist voll einsatzbereit. Obwohl die Boote mit ihrem Brennstoffzellenantrieb zu den modernsten Einheiten der NATO gehören, können sie derzeit an keinen Einsätzen teilnehmen, kritisiert der Bund der Steuerzahler. Dabei gehören zum U-Boot-Geschwader 850 Soldaten, drei Flottendienstboote und eine U-Boot-Unterstützungflotte. Nach einer Kollision auf einer Ausbildungsfahrt im Oktober 2017 lagen zwischenzeitlich sogar alle Boote in der Werft oder warteten auf Ersatzteile. Inzwischen wird eines der U-Boote wieder getestet, auf einem anderen können Ausbildungsfahrten stattfinden.

In Erfurt wurde im örtlichen Stadion eine Rasenheizung für 887.313 Euro eingebaut, damit der FC Rot-Weiß-Erfurt auch im Winter ideale Bedingungen hat. Doch die Betriebskosten waren zu hoch, wie der Steuerzahlerbund berichtete: "Im Winter wurden die Fußballspiele derweil bei Frostgraden abgesagt und verschoben, die Rasenheizung blieb ungenutzt." Das hätten die Verantwortlichen auch früher wissen können. Der Finanzzustand des FC war so schlecht, dass der Verein im Jahr 2018 in die Insolvenz ging. Im Zuge dessen stellte sich heraus, dass die für den Aufstieg in die 3. Bundesliga angeblich vorausgesetzte Rasenheizung vom DFB lediglich eine Empfehlung war.

Die HSH Nordbank gehört zu den teuersten Flops auf Landesebene. Vor allem die Konzentration auf die Schifffahrt war teuer für die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein. Als der Finanzmarkt 2008 zusammenbrach und viele Schiffe wertlos wurden, ging es nur noch darum, eine Insolvenz der Bank zu verhindern – denn die Landeshaushalte standen über die alte Gewährträgerhaftung für einen großen Teil der Einlagen ein. Insgesamt kostete die Rettung die Länder inzwischen 16,6 Milliarden Euro.

Das Ausbildungsschiff Gorch Fock war jahrzehntelang das Aushängeschild der deutschen Marine. Inzwischen ist das Segelschiff aber vor allem ein Millionengrab. Seit 2010 verbrachte das Schiff viele Monate in immer derselben Werft. Die anfangs mit 17,2 Millionen Euro bezifferten Kosten belaufen sich inzwischen auf 150 Millionen Euro. Ein Neubau wäre günstiger gewesen, urteilt der Bund der Steuerzahler. So kostete ein neues Segelschiff andere Länder 20 bis 40 Millionen Euro.

"Offensichtlich ist die Stadt so reich, dass sie nicht weiß, wohin mit dem Geld", kommentierte der Bund der Steuerzahler das Vorhaben. "Anders kann man sich die Gestaltungspläne für den Kreisverkehr am Rhein nicht erklären."

Ein Krankenwagen für Wölfe: Ein weiterer Fall, den der Steuerzahlerbund anprangert, ist ein Krankenwagen für Wölfe, die bei Verkehrsunfällen verletzt werden. Dieser kostete die Region Hannover 11.000 Euro. Allerdings kam der Wagen noch nie zum Einsatz: "So kam es in der Region seit Inbetriebnahme lediglich zu zwei Unfällen. In beiden Fällen kam der Wolf bei dem Unfall zu Tode."

Ein zu beliebter Zebrastreifen: Auch der Fall eines Zebrastreifens in Celle schaffte es in das "Schwarzbuch". Die niedersächsische Stadt baute einen neuen Kreisverkehr plus Zebrastreifen. Der Übergang wurde von Fußgängern und Radfahrern jedoch so gerne genutzt, dass sich an dem Kreisel regelmäßig Staus bildeten – obwohl der Kreisverkehr die Verkehrssituation eigentlich verbessern sollte.

"Besonders während des täglichen Berufsverkehrs führte dies regelmäßig zu einem Verkehrsinfarkt", beschreibt der BdSt die Folgen. Der 12.800 Euro teure Zebrastreifen konnte jedoch nicht einfach zurückgebaut werden, da er Teil eines mit fast einer Million Euro geförderten Verkehrskonzepts war – Änderungen hätten für die Stadt die Rückzahlung des Geldes bedeuten können.

"Daraufhin fräste die Kreisstadt den neuen Zebrastreifen einfach ab und machte den Übergang mit Metallzäunen dicht", berichtet der BdSt von der Lösung der Stadt. "Kosten für diese Aktion: weitere 5700 Euro." 

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Dass Schwarzbuch ist nur in Papierform lieferbar. Es wird aber keine PDF-Version angeboten. Hier wird unnötig Geld fürs Porto und fürs die Resourcen verschwendet.

Alle Kommentare treffen zu – nur es passiert trotzdem nichts. Hier fehlt eine klare Weisungsbefugnis, aber Politiker ignorieren diese Verschwendungen unkommentiert. Der Steuerzahler ist wieder der Dumme. Wie gehabt …

Frage im Zusammenhang mit Uboten: hat man Israel seinerzeit auch See untüchtige Ubote geschenkt oder nur vom Feinsten?

Ist ja klar, das die U-Boote in der Werft liegen. Würde ja nicht das nötige Ersatzteilpacket mit bestellt! Aber ist wie bei vielen anderen Rüstungsprojekten auch, meist wird duch die Politik nichts anständig gemacht und aus lauter Sparsamkeit auf wichtiges verzichtet. Ich glaube inzwischen, das das nicht aus Unverständnis geschieht, sondern bewusst inszeniert wird. Und danach lässt man die Medien das auf Kosten von Industrie und Bundeswehr ausschlachten. Ein Schelm wer böses dabei denkt!

Flughafenprojekt abgeblieben? Und die Flüchtlingsunterkünfte, die für Steuergelder auf Jahre hinaus gemietet wurden und jetzt leer stehen, weil man die Flüchtlinge auf den ohnehin überrannten Wohnungsmarkt bringt, wo diese ja wieder auf des Steuerzahlers Tasche liegen. Und das Geld, das unberechtigt an die osteuropäische Pflegemafia gezahlt wurde, ohne dass deutsche Pflegestandards eingehalten wurden. Sozialbetrug wurde genannt, aber die Summe erscheint mir doch relativ gering im Verhältnis zu diversen Berichten, u.a. hier im Focus. Man könnte unendlich fortfahren. Manchmal direkte Verschwendung, andere Male stille Akzeptanz bestehender Missstände und Profilierungsbedarf durch Prestigeprojekte. Zahlen müssen jedoch immer wir. Wir könnten viel erreichen, wenn da Vernunft herrschen würde.

Bei den Cum-Ex-Deals wurde der Staat um 43 Milliarden Euro betrogen! Die deutschen Subventionen für Kohle, Öl und Gas betragen p.a. rd. 46 Milliarden Euro! – DAS sind Mißstände, die es abzustellen gilt! DAS sind Dimensionen, die bedeutsame Höhen haben! – Ob dagegen in Erfurt der Rasen beheizt wird oder Monheim sich eine ejakulierende Verkehrsinsel gönnt, ist dagegen vergleichsweise doch wohl eher ziemlich wurscht!

geniessen die in Deutschland hoch gelobte Immunität, oder sagen wir passender die Narrenfreiheit! Der kleine Mann sollte mal so etwas unseriöses tun, wie schnell würden sich hinter ihm die Knast Türen schliessen. Und alle Wissenden und Unwissenden würden mit dem Finger auf ihn zeigen!

öffentlichen Dienst oder Beamte könnten mit Geld umgehen, nun stellt sich heraus, dass sie es nur in ihrem privaten Säckel können, während sie öffentliches Geld bzw. Steuern SINN-los verschleudern. Was muss man studieren, um solches Missmanagement an den Tag zu legen?

Aber wenn ich ehrlich bin, interessiert mich als Steuerzahler noch mehr, was getan wird, um diesen Wahnsinn zu berichtigen. Wie kriegen wir unser Geld zurück und wie bestrafen wir die Schuldigen? Wäre doch toll, wenn es im nächsten Jahr weniger zu monieren gäbe. Ich ahne aber, meine Interessen interessieren nicht, meine Hoffnung bleibt wie immer unerfüllt, der Staat gibt weiter mit dem Füllhorn ihm anvertraute Gelder sträflich aus.

Die Landesregierung in SA hat das ehemalige Maritim Hotel in Halle für 3 Mio €/Jahr gemietet, für Flüchtlinge, es steht schon über 2 Jahre leer, doch die Miete läuft wegen des Vertrages weiter.

Ein U-Boot-Geschwader ohne U-Boote. Ein Krankenwagen für Wölfe. Und eine teure Werbe-Kampagne für ein Gesetz, das es noch gar nicht gab. Der Bund der Steuerzahler hat sein neues Schwarzbuch Öffentliche Verschwendung herausgegeben. BILD zeigt die zehn irrsten Fälle von Steuergeld-Verschwendung!

Drei Milliarden Euro teuer und eigentlich hochmodern – inzwischen aber nur noch peinlich: Die deutsche U-Boot-Flotte. 850 Soldaten stehen im schleswig-holsteinischen Eckernförde bereit, um mit sechs Booten mit Brennstoffzellenantrieb in See zu stechen. Doch seit Jahren liegen immer wieder alle Boote gleichzeitig auf dem Trockendock. Eines von ihnen konnte in 13 Jahren seit Indienststellung nur eine einzige Einsatzfahrt absolvieren. Längst gehen der Marine die Kommandeure aus. Grund: Sie können nicht richtig trainieren!

Hat die GroKo etwas geschafft, kann es ihr offenbar nicht schnell genug gehen, für dieses Gesetz groß zu werben. So gab das Bundesarbeitsministerium im Sommer mehr als eine Million Euro aus, um mit Plakaten, großen Werbeanzeigen und einem zusätzlichen Online-Auftritt für ihre neuesten Rentenbeschlüsse zu werben. Dabei war das Gesetz zu diesem Zeitpunkt vom Bundestag noch gar nicht beschlossen!

Klingt wie Satire – ist aber Realität: Das Wolfsbüro des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hat im Juli 2015 ein bundesweit bis heute einmaligen Spezialanhänger in Betrieb genommen, mit dem Wölfe nach einem Unfall zur Versorgung abtransportiert werden können. Ein Rettungswagen für Wölfe also. Kosten: 11 000 Euro. Bis heute musste der Einsatzwagen kein einziges Mal ausrücken.

Fans klassischer Musik feiern nächstes Jahr das 250. Jubiläum Ludwig van Beethovens. Doch die Stadt Bonn wird mit der Renovierung ihrer berühmten Beethoven-Halle bis dahin leider nicht fertig werden. Wegen Planungsfehlern! Eigentlich sollte die Halle schon jetzt wieder in neuem Glanz erstrahlen, nun muss Beethoven woanders gewürdigt werden. Die Kosten für die Sanierung explodierten: mindestens 94 Millionen statt geplanter 60 Millionen Euro.

Ein Schildbürger-Streich aus Berlin. Das Bezirksamt Pankow will bei Autofahrern gar keine Zweifel aufkommen lassen: Hier müssen Sie LINKS vorbeifahren! 44 solcher Schilder ließ die Behörde aufstellen: auf einem nur 700 Meter langen Abschnitt der Platanenstraße. Es gehe schließlich um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer, so das Bezirksamt auf Anfrage des Steuerzahlerbundes. Kosten des Schilderwaldes: 5000 Euro.

Eine nagelneue Straße in Nordfriesland – doch jahrelang kann sie kein einziges Auto benutzen. Für 4,2 Millionen Euro wurde eine Umgehungsstraße um den Husumer Stadtteil Rödemis gebaut. Nach nur 18 Monaten musste sie wieder gesperrt werden: Die Hälfte der Straße hatte sich wegen des weichen Untergrundes abgesenkt. Aus der nagelneuen Asphaltstrasse wurde eine unbefahrbare Buckelpiste. Kosten für den Steuerzahler: rund 200 000 Euro.

Das nächste Millionen-Grab der Bundeswehr? Die Bundesregierung hat gegen heftigen Widerstand die Beschaffung der bewaffnungsfähigen Aufklärungsdrohne Heron TP durchgesetzt. Für mindestens 900 Millionen Euro! Doch die wichtigsten Nato-Partner nutzen ein US-Drohnensystem, das mit Heron nur schwer kompatibel ist. Offenkundig scheint Steuergeld bei diesem Deal keine zentrale Rolle gespielt zu haben, so der Steuerzahlerbund.

Am Neumarkt in Celle hat die Stadt die Zebrastreifen aufwendig und für mehrere tausend Euro Steuergeld mit Baken und Metallzäunen sperren lassen. Denn: Die Fußgänger lösten regelmäßig lange Staus aus. Bei den Verkehrsplanungen hatte man Fußgänger und Radfahrer nicht ausreichend einkalkuliert. Derzeit läuft der Ausbau naheliegender Straßen, sodass der Kreisel bald vom Verkehr entlastet werde, teilte die Stadt Celle inzwischen mit. Dann – in spätestens zwei Jahren – sollen auch die Zebrastreifen wieder zu nutzen sein: Es ist also Licht am Ende des Tunnels zu sehen, so eine Sprecherin der Stadt Celle zu BILD.

Das Stadion von Rot-Weiß Erfurt: 2009 beschloss der Rat der thüringischen Landeshauptstadt, dieses mit einer Rasenheizung auszustatten. Schließlich könne dafür die Abwärme der naheliegenden Eishalle genutzt werden. Dies hatte eine Studentin in ihrer Masterarbeit vorgeschlagen. Nach und nach sollte der Fußballclub die Kosten für die Heizung abstottern. Das Problem: Der Verein ging pleite, die Stadt auf den Kosten sitzen. Immerhin 887 313 Euro!

Ein kleiner Trinkwasserbrunnen mit großen Kosten: Am Kölner Kurt-Hackenberg-Platz wurde ein extravaganter Bronze-Brunnen gebaut, der nicht bloß Wasser, sondern auch Töne von sich gibt. Statt der geplanten 45 000 Euro kostete das Kunstobjekt schließlich 130 000 Euro. Gemessen an den knapp acht Milliarden Euro Schulden der Stadt Köln nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.