Diesel-Fahrverbote: Kerstan stellt Ende in Aussicht - NDR.de
Hamburg: Ein Jahr Diesel-Fahrverbote in Altona: Außer Spesen nichts gewesen? | shz.de
Vor einem Jahr sind in Hamburg-Altona die bundesweit ersten Diesel-Fahrverbote ausgesprochen worden. Jetzt hat Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) deren Ende in Aussicht gestellt. Die Fahrverbote hätten ihren Zweck erfüllt: Die Luft in der Stresemannstraße sei sauberer geworden. Das ergab ein Gutachten der Umweltbehörde, wie Kerstan erklärte. Zu NDR 90,3 sagte er: “Bei den Durchfahrtsbeschränkungen ist es möglich, dass die erste Maßnahme in gut anderthalb Jahren aufgehoben werden könnte, wenn sich der jetzige Trend fortsetzt.” 2023 könnte demnach auch das Diesel-Fahrverbot in der Max-Brauer-Allee zurückgenommen werden.

Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan erklärt, warum die Diesel-Fahrverbote wieder aufgehoben werden könnten. Bei Einhaltung der Grenzwerte müssten sie aufgeboben werden – laut Urteil.

Seit einem Jahr gilt für ältere Dieselfahrzeuge in zwei Hamburger Straßen ein Fahrverbot. Was hat es gebracht?

Kerstan erklärte im Interview mit NDR 90,3, die Gerichte hätten geregelt, wie mit den Grenzwerten umzugehen sei. Könne man die erforderlichen Werte auch mit anderen Maßnahmen erreichen, dürften keine Durchfahrtsbeschränkungen verhängt werden. Sobald der Grenzwert – mit einem anständigen Puffer – eingehalten werde, müsse man die Beschränkungen wieder aufheben, so der Senator.

Als Hinweis für eine positive Entwicklung sieht Kerstan die Werte für den gerade abgelaufenen Monat Mai, in dem auf der Max-Brauer-Allee im Durchschnitt rund 41,5 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) je Kubikmeter Luft gemessen wurden, etwa 10 Mikrogramm weniger als im letzten Mai vor Einführung der Fahrverbote. Auf der Stresemannstraße liegt der Wert bei 37 Mikrogramm, 15 Mikrogramm weniger als in der Vorjahreszeit und deutlich unter dem Grenzwert der Europäischen Union von 40 Mikrogramm. Zwar weist der Senat darauf hin, dass valide Vergleiche nur mit Jahresmittelwerten möglich sind. Diese dürfen nach den gesetzlichen Vorgaben aber nur für Kalenderjahre von Januar bis Dezember erstellt werden. Da die Fahrverbote erst im Mai scharf gestellt wurden, wird also erst nach Ende 2019 ein für Vergleiche verwendbarer Jahresdurchschnitt vorliegen.

In der Stresemannstraße ist der Stickoxidgehalt in der Luft im vergangenen Jahr um rund 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen, in der Max-Brauer-Allee nur um vier Prozent. Trotz des Rückgangs liegen die Stickoxidwerte in der Verbotszone allerdings immer noch über dem EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.

Der Eingriff hat für viele Diskussionen gesorgt. Vor genau einem Jahr, am 31. Mai 2018, hat Hamburg als erste Stadt in Deutschland Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge eingeführt. Auf einem 580 Meter langen Abschnitt der Max-Brauer-Allee dürfen seither nur noch Autos und Lastwagen fahren, die den aktuellen Abgasnormen Euro 6/VI entsprechen. Die Stresemannstraße bleibt für alle Personenwagen offen, aber ältere Laster müssen draußen bleiben. Ob die Verbote die Schadstoffbelastung senken, ist umstritten. Der grüne Umweltsenator Jens Kerstan zieht jedoch eine positive Bilanz. Der Trend stimmt, die Luft wird sauberer, teilt seine Behörde mit. Sie stellt gar in Aussicht, dass die Fahrverbote schon in einigen Jahren wieder aufgehoben werden könnten.

Ein Jahr nach Einführung der Diesel-Fahrverbote fordert der BUND, dass die Stadt die Verbote ausweitet. Aus Sicht der Naturschützer sind die Durchfahrtsbeschränkungen wirksam gegen schlechte Luft Video (00:43 min)

Hamburgs grüner Umweltsenator sagt, die Luft in der Hansestadt werde schon sauberer und stellt ein Ende der Fahrverbote in Aussicht. In anderen Städten herrscht noch rechtliche Unsicherheit. Weitere Klagen dürften folgen.

Der BUND widerspricht Kerstan deswegen: Die Fahrverbote sollten bestehen bleiben und massiv ausgeweitet werden. Außerdem sollen alte Dieselfahrzeuge mit einer Plakette gekennzeichnet werden, damit die Polizei sie bei Kontrollen besser erkennen kann.

Im Mai 2018 wurden die Fahrverbotsschilder in Hamburg aufgehängt. Werden sie jetzt bald schon wieder abgehängt? Bild: dpa

Die Stadt hat sich das Verbot einiges kosten lassen: Für Verbots- und Umleitungsschilder hat Hamburg eine halbe Million Euro ausgegeben. Die Polizei kontrollierte im vergangenen Jahr 20 Mal den Verkehr in den betroffenen Straßen. Rund ein Viertel der Fahrer waren dabei trotz Verbots mit einem altem Diesel unterwegs. Mit einem Knöllchen von 20 Euro kommen erwischte Autofahrer allerdings günstig weg.

Rund 323.000 Dieselfahrzeuge sind derzeit in Hamburg zugelassen, 182.000 davon erfüllen die Euro-6-Norm nicht.

In Hamburg gelten seit 2018 die ersten Diesel-Fahrverbote. Doch was bedeutet das konkret? Und bringen die Fahrverbote auch wirklich das gewünschte Ergebnis?

Seit einem Jahr gibt es die Diesel-Fahrverbote auf zwei Straßen in Altona. Für den Hamburger BUND ist die Maßnahme ein Erfolg. Der Umweltverband fordert, die Verbotszonen auszuweiten. (29.05.2019) mehr

Mit dem Luftreinhalteplan will die Stadt Kiel sicherstellen, dass weiterhin Diesel-Fahrzeuge über den Theodor-Heuss-Ring fahren dürfen. Sollten die Messwerte nicht sinken, drohen Fahrverbote. (28.05.2019) mehr

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imago images / Chris Emil Janßen Betroffen von den Fahrverboten sind insgesamt knapp 2,2 von 4000 Kilometern des Hamburger Straßennetzes.

Die NO2-Werte liegen an beiden betroffenen Straßen weiterhin meistens oberhalb des EU-Grenzwertes von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft.

Hamburg | Exakt ein Jahr nach Inkrafttreten der bundesweit ersten Fahrverbote für Dieselautos gibt es keinen wirklichen Grund zum Aufatmen – weder für  Anwohner noch für Dieselfahrer. An den beiden betroffenen Stra…

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