Polls are snapshots on moving targets, sagt der Engländer in seiner lakonischen Haltung zum Lauf der Dinge. Schnappschüsse auf bewegliche Ziele also, nicht mehr, nicht weniger – und doch haben sie einen eigenen Wert, wenn sie zum richtigen Zeitpunkt gefertigt werden.

Mit der nun veröffentlichten repräsentativen Forsa-Umfrage, beauftragt von WELT und Bild, ist die Datenbasis für die neue Zeitrechnung nach Olaf Scholz gelegt. Was nun schlecht oder gut läuft, wird sich in sicher irgendwann kommenden Umfragen und spätestens bei der Bürgerschaftswahl in knapp zwei Jahren auch auf dieser Folie beurteilen lassen. Das ist für das Fortschreiben von Politik auf langen Linien durchaus ein Wert, und deswegen hat auch Demoskopie trotz der Schnelllebigkeit der politischen Diskussion weiter eine Bedeutung.

Mit dem Abgang von Scholz ist eben nicht automatisch die Architektur der Koalition zusammengebrochen, es hat sich jedoch einiges verschoben. Den Grünen, die auf 18 Prozent kämen, wird nun vielleicht mehr zugetraut, während sich die SPD und vor allem Bürgermeister Peter Tschentscher erst zurechtfinden müssen. 36 Prozent ergab die Sonntagsfrage für die Sozialdemokraten, das ist schon ein Absturz im Vergleich zur Wahl vor drei Jahren, aber noch kein Desaster.

In der Landeshauptstadt Erfurt musste Amtsinhaber Andreas Bausewein einen Dämpfer einstecken. Vor sechs Jahren hatte er bereits im ersten Wahlgang noch die nötige Mehrheit eingefahren. Stimmen dürfte ihm sein unglückliches Agieren als SPD-Landeschef gekostet haben sowie die jahrelange Debatte im Land über eine Kreis- und Gebietsreform. Nun muss er in der Stichwahl gegen die frühere Finanzministerin und Staatskanzleichefin Marion Walsmann von der CDU antreten.

Der rote Faden hat gefehlt

Es ist, auch gemessen an den Vorgängen um den G-20-Gipfel, einfach ein ehrliches, ein abwartendes Ergebnis. Das sich durchaus auch noch nach oben, aber fraglos auch nach unten entwickeln kann, wenn der neue Mann an der Spitze nicht ankommen sollte – im Amt und bei den Hamburgern.

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring nannte das Ergebnis für Rot-Rot-Grün auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte "eine bittere Pille". Er sieht in dem Ergebnis für seine Partei zugleich Rückenwind für die Thüringer Landtagswahl im nächsten Jahr. Auch wenn Kommunalwahlen ihre Besonderheiten hätten, so gehe die CDU gestärkt in das Wahljahr 2019, erklärte der CDU-Landeschef.

Dass dieses nicht gelingt, dürfte auch die einzige Hoffnung für die Hamburger CDU sein, die sich in den vergangenen Monaten einen Tick zu sehr auf der Siegerstraße sah. Ohne dem Wähler sagen zu können, wie und mit wem denn seine Stimme auch in irgendeiner Konstellation in einer Regierung wirksam wird, können große Sprünge nicht gelingen.

Karin Lehmann geht mit optimistischem Blick in die Zukunft. Wir sind im Vorstand in den vergangenen zwei Jahren zu einem guten Team zusammengewachsen, sagte sie. Als positiv verbuchte sie auch die Landratswahl. Da setzte sich zwar letztlich Rolf Lindemann von der SPD gegen den CDU-Kandidaten Sascha Gehm durch, doch in der Folge wurde Gehm vom Kreistag zum Beigeordneten und zu Lindemanns Stellvertreter gewählt. Dass wir das mit einem jungen Kandidaten geschafft haben, ist ein großer Erfolg, so die alte und neue Kreisvorsitzende. Als wichtigste nächste Aufgaben für die Partei nannte sie die Kommunalwahlen und die Landtagswahl im nächsten Jahr. Unser Ziel ist es, bei den Kommunalwahlen überall da, wo wir einen Ortsverband haben, auch mit einer Liste anzutreten, sagte sie.

Die Christdemokraten sind von ihrer DNA her eine Regierungspartei, müssten das aber auch ab und an mal Realität werden lassen. Sonst wenden sich zu viele Wechselwähler doch lieber denen zu, die wie die Grünen geschmeidiger irgendwo andocken können oder wie die SPD ebenfalls aus ihrem Selbstverständnis heraus das Rathaus besetzen. Und die klassischen Proteststimmen bekommen dann wieder andere an den radikaleren Rändern. Aber für alle gilt: Zwei Jahre sind noch eine lange Zeit voller Bewegung.

Die SPD in Hamburg verliert in einer Umfrage 9,6 Prozent und liegt derzeit bei etwa 36 Prozent. Die Grünen gewinnen an Zustimmung und liegen aktuell vor der CDU.

Karin Lehmann erhielt einem Bericht zufolge 80 Prozent der Stimmen. Ich bin mit diesem Ergebnis zufrieden, sagte sie am Sonntag. An dem Parteitag in der Gaststätte Zum goldenen Hirsch hatten 36 der gut 300 Mitglieder der CDU in Oder-Spree teilgenommen. Karin Lehmann hatte das Amt vor zwei Jahren übernommen. Sie ist auch stellvertretende Landesvorsitzende und Chefin des Fürstenwalder Stadtverbandes.

CDU will Helmpflicht für fahrradfahrende Kinder

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Jens Otte (54), Leiter der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule in Lichtenrade, schätzt, dass 95 Prozent seiner 480 Schüler ein Smartphone haben. Das muss aber ausgeschaltet in der Tasche bleiben. Trotzdem erwischte er im Unterricht schon Schüler, die es unterm Tisch angeschaltet hatten. Als ich es einzog, hieß es einmal: ‚Ist sowieso mein Zweit-Handy. Den Vorschlag der CDU hält er aber nicht für praktikabel. Wer gibt die Handys wieder raus? Wer haftet für Verlust oder Beschädigung? Dagegen Bentele: Am besten ist eben, die Kinder bringen erst gar kein Smartphone mit.

Mit der nun veröffentlichten repräsentativen Forsa-Umfrage, beauftragt von WELT und Bild, ist die Datenbasis für die neue Zeitrechnung nach Olaf Scholz gelegt. Was nun schlecht oder gut läuft, wird sich in sicher irgendwann kommenden Umfragen und spätestens bei der Bürgerschaftswahl in knapp zwei Jahren auch auf dieser Folie beurteilen lassen. Das ist für das Fortschreiben von Politik auf langen Linien durchaus ein Wert, und deswegen hat auch Demoskopie trotz der Schnelllebigkeit der politischen Diskussion weiter eine Bedeutung.

Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (47, SPD) hat bislang keine zentrale Vorschrift erlassen. Die Regeln legen Schulkonferenzen in eigener Verantwortung in der Hausordnung fest. CDU-Fraktionschef Florian Graf (44) fordert: Diese zentrale Frage darf die Senatorin den Schulen nicht einfach freistellen.

Deilinger CDU bereitet Kommunalwahl vor

Exklusive Umfrage Hamburger SPD sackt ab, Grüne erstmals vor der CDU Mit dem Abgang von Scholz ist eben nicht automatisch die Architektur der Koalition zusammengebrochen, es hat sich jedoch einiges verschoben. Den Grünen, die auf 18 Prozent kämen, wird nun vielleicht mehr zugetraut, während sich die SPD und vor allem Bürgermeister Peter Tschentscher erst zurechtfinden müssen. 36 Prozent ergab die Sonntagsfrage für die Sozialdemokraten, das ist schon ein Absturz im Vergleich zur Wahl vor drei Jahren, aber noch kein Desaster.

Um lesen, schreiben und rechnen zu lernen, braucht es kein Smartphone, sondern viel Aufmerksamkeit, Konzentration und Übung, sagt Bildungsexpertin Hildegard Bentele (41, CDU). Ich glaube, viele Eltern sind froh, wenn Grundschulkinder während der Unterrichtszeit garantiert handyfreie Zonen haben.

“Stader Resolution” verabschiedet – Agrarpolitische Sprecher der CDU tagten in der Hansestadt

Es ist, auch gemessen an den Vorgängen um den G-20-Gipfel, einfach ein ehrliches, ein abwartendes Ergebnis. Das sich durchaus auch noch nach oben, aber fraglos auch nach unten entwickeln kann, wenn der neue Mann an der Spitze nicht ankommen sollte – im Amt und bei den Hamburgern.

Dass dieses nicht gelingt, dürfte auch die einzige Hoffnung für die Hamburger CDU sein, die sich in den vergangenen Monaten einen Tick zu sehr auf der Siegerstraße sah. Ohne dem Wähler sagen zu können, wie und mit wem denn seine Stimme auch in irgendeiner Konstellation in einer Regierung wirksam wird, können große Sprünge nicht gelingen.

Bei den Kommunalwahlen in Thüringen ist die CDU stärkste Partei geworden.

Die Christdemokraten sind von ihrer DNA her eine Regierungspartei, müssten das aber auch ab und an mal Realität werden lassen. Sonst wenden sich zu viele Wechselwähler doch lieber denen zu, die wie die Grünen geschmeidiger irgendwo andocken können oder wie die SPD ebenfalls aus ihrem Selbstverständnis heraus das Rathaus besetzen. Und die klassischen Proteststimmen bekommen dann wieder andere an den radikaleren Rändern. Aber für alle gilt: Zwei Jahre sind noch eine lange Zeit voller Bewegung.

Um die Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr zu stärken, fordert die CDU eine Ausweitung der Videoüberwachung, mehr Personal und Kampagnen für mehr Rücksichtnahme. Der Senat müsse außerdem die S-Bahn-Ausschreibung für die Lose Stadtbahn und Nord-Süd sowie für die Anschaffung der neuen S-Bahn-Wagen zügig in die Wege leiten.

Potential bei OB-Wahl nicht ausgeschöpft: Frankfurts CDU-Chef Jan Schneider Bild: Helmut Fricke

Die Berliner CDU-Fraktion fordert ein Bonusprogramm für helmtragende Radfahrer und die Einführung der Helmpflicht für Kinder auf Rädern. Auf ihrer Klausurtagung in Lübeck verabschiedete die Fraktion unter anderem ein Rundumkonzept für Sicherheit im und um den Radverkehr.

Beim internen Mitgliedertreffen machen manche ihrem Unmut über die jüngste Wahlpleite Luft. Die Atmosphäre bleibt aber entspannt. Zudem gibt es zwei interessante Personalien.

Die Union fordert den Senat auf, ein entsprechendes Aktionsprogramm aufzulegen. Neben sicheren Radwegen, Fahrrad-Sicherheitswochen, Verkehrsschulen müsse bei der Polizei auch eine ständige Sonderkommission gegen Fahrraddiebstähle eingerichtet werden.

Jan Schneider, der CDU-Vorsitzende, klingt zufrieden. Die Resonanz war gut und die Stimmung auch, sagt er nach einem Mitgliedertreffen am Samstag, bei dem es darum gehen sollte, die herbe Niederlage der eigenen Kandidatin Bernadette Weyland in der Oberbürgermeisterwahl aufzuarbeiten. Es ist nicht in ein Scherbengericht ausgeartet, weder für die Kandidatin noch für den Parteivorstand. Solch ein kontrolliertes Dampfablassen, zu dem sich gut 100 der etwa 2800 Mitglieder einfanden, fand auf Wunsch der CDU-Führung hinter geschlossenen Türen statt; Journalisten waren nicht erwünscht. Außerdem wählte die CDU einen für sie ungewöhnlichen Ort: Man traf sich in einem großen Raum von Co-Work & Play.

Wer mit Teilnehmern spricht, sieht Schneiders Einschätzung weitgehend bestätigt. Dass die Veranstaltung stattfand, ist ein Wert an sich, sagt einer und fügt hinzu: So kann man uns nicht vorwerfen, wir hätten die Niederlage unter den Teppich gekehrt. Neue Erkenntnisse habe das dreistündige Treffen allerdings nicht gebracht. Ein anderer berichtet, die üblichen Verdächtigen hätten herumgenörgelt, die CDU brauche wieder mehr Profil, ohne konkrete Vorschläge zu machen. Die meisten jedoch seien daran interessiert gewesen, die Schlappe von Mitte März aufzuarbeiten und nun auch wieder nach vorne zu schauen.

In die Veranstaltung führte Schneider ein, indem er Zahlen aus der Wahlanalyse nannte. Der CDU war es damals nicht annähernd gelungen, ihr Potential abzurufen, zudem kamen zur Stichwahl weniger eigene Anhänger als zum ersten Wahlgang. Danach habe er jeweils fünf Stellungnahmen gesammelt und nach und nach beantwortet. Einhellige Meinung war, Schneider habe das gut gemacht.

Schmidt-Rose selber machte gestern Abend einen entspannten Eindruck, hatte das Ergebnis selbst aber offenbar noch nicht verarbeitet. Ich hatte darauf gehofft, sagte sie auf Nachfrage unserer Zeitung, und ich bin zufrieden. Ihr Kreis- und Landesvorsitzender Mohring führte das Ergebnis auf einen Wahlkampf bis zum Schluss zurück. Das war für uns gar nicht langweilig, stellte er klar. Dabei behielt man nach dem Ergebnis der Bundestagswahlen auch sorgfältig die AfD im Auge. Es zeigt sich eben doch, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen.

Überraschend fanden manche, wie ungeschoren Weyland davonkam, die aus Termingründen nicht an dem Treffen teilnahm. Es habe letztlich keine Schuldzuweisungen an die Kandidatin gegeben, die so schlecht abgeschnitten hatte wie kein CDU-Bewerber in einer solchen Direktwahl zuvor. Es hieß aber auch ,Nachlese und nicht ,Nachtreten, merkt ein Teilnehmer an. Schneider habe allerdings darauf hingewiesen, dass es der ausdrückliche Wunsch Weylands gewesen sei, den Wahlkampf ohne enge Anbindung an den Kreisverband zu organisieren. Damit sei er latenten Vorwürfen aus der Runde begegnet, wonach die Parteiführung die Kandidatin nicht ausreichend unterstützt habe.

Zwei Aspekte hätten in der Nachbetrachtung eine besondere Rolle gespielt, sagt Schneider im Gespräch mit dieser Zeitung. So sei sich die Partei einig darin, dass die Zeit zu knapp gewesen sei, um Weyland bekannt genug zu machen. Außerdem sei es nicht gelungen, die eigenen Themen so zu kommunizieren, dass sie beim Wähler angekommen seien. Am Ende blieb nur hängen, dass sie das Waldstadion verkaufen wollte.

Bemerkenswert fanden manche, wer alles nicht an der Wahlnachlese teilnahm. Bürgermeister Uwe Becker, Wissenschaftsminister Boris Rhein und der Fraktionsvorsitzende Michael zu Löwenstein fehlten nach Schneiders Worten jedoch aus jeweils guten Gründen.

FAZ Plus Artikel: Im Gespräch: Jan Schneider : Wir werden diese Alleingänge nicht mehr dulden