Duisburg will Parksündern aus Bulgarien und Rumänien besser verfolgen - RP Online
Duisburg: Ärger um ausländische Falschparker – neue Regelung gefordert
Teilen Weiterleiten Tweeten Weiterleiten Drucken Die Stadt Duisburg beklagt erhebliche Schwierigkeiten mit Autos aus Rumänien und Bulgarien. In einem Brief an den Deutschen Städtetag bemängelt Oberbürgermeister Sören Link (SPD), dass es bei Verstößen nicht möglich sei, den Halter verbindlich festzustellen. Als Beispiele nannte er Falschparken, fehlenden Versicherungsschutz sowie nicht erfolgte Umschreibungen von Fahrzeugen.

Allein im Jahr 2018 wurden 4794 Verwarnungen bei Fahrzeugen mit bulgarischen und rumänischen Kennzeichen ausgestellt, heißt es in dem Schreiben. Lediglich 369 seien beglichen worden. Die übrigen 4425 Verfahren mussten eingestellt werden. In Duisburg leben nach Angaben der Stadt rund 21 000 Rumänen und Bulgaren. Fahrzeuge aus den beiden Ländern tauchten daher verstärkt im Straßenbild auf. Zuvor hatte die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) über den Brief berichtet.

In Duisburg leben nach Angaben der Stadt rund 21 000 Rumänen und Bulgaren. Fahrzeuge aus den beiden Ländern tauchten daher verstärkt im Straßenbild auf.Link fordert in dem Brief den Städtetag auf, sich auf Bundesebene für eine Regelung zwischen Deutschland und den beiden Ländern einzusetzen, um den Austausch von Halterdaten zu ermöglichen. Vergleichbare Regelungen gebe es bereits mit den Niederlanden und der Schweiz. Zuvor hatte die WAZ über den Brief berichtet.

Link fordert in dem Brief den Deutschen Städtetag auf, sich auf Bundesebene für eine Regelung zwischen Deutschland und den beiden Ländern einzusetzen, um den Austausch von Halterdaten zu ermöglichen. Vergleichbare Regelungen gebe es bereits mit den Niederlanden und der Schweiz. Für alle anderen europäischen Länder beschränkt sich eine Mitteilungspflicht der Halterdaten auf schwerwiegende Verkehrsverstöße, so Link weiter. Der Städtetag vertritt die Interessen der deutschen Großstädte.

Allein im Jahr 2018 wurden 4794 Verwarnungen bei Fahrzeugen mit bulgarischen und rumänischen Kennzeichen ausgestellt, heißt es in dem Schreiben. Lediglich 369 seien beglichen worden. Die übrigen 4425 Verfahren mussten eingestellt werden.

Ein Knöllchen für falsches Parken: Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link beklagt Schwierigkeiten, ausländische Autohalter verbindlich festzustellen. (Quelle: Roland Weihrauch/dpa)

In einem Brief an den Deutschen Städtetag bemängelt Oberbürgermeister Sören Link (SPD), dass es bei Verstößen wie etwa Falschparken nicht möglich sei, den Halter verbindlich festzustellen.

Alleine im letzten Jahr verwarnte Duisburg fast 5.000 Falschparker aus Rumänien und Bulgarien – meist ohne Folgen. Das Problem: Die Behörden können ausländische Autobesitzer nicht ermitteln. Das will Duisburg ändern.

Als am Sonntag in NRW lebende Rumänen ihre Stimme für die Europawahl abgeben wollten, fanden sie in Bochum ein Chaos vor.

Die Stadt Duisburg beklagt erhebliche Schwierigkeiten mit Autos aus Rumänien und Bulgarien. In einem Brief an den Deutschen Städtetag bemängelt Oberbürgermeister Sören Link (SPD), dass es bei Verstößen wie etwa Falschparken nicht möglich sei, den Halter verbindlich festzustellen.

Duisburg – Die Stadt Duisburg beklagt erhebliche Schwierigkeiten mit Autos aus Rumänien und Bulgarien.

“Allein im Jahr 2018 wurden 4.794 Verwarnungen bei Fahrzeugen mit bulgarischen und rumänischen Kennzeichen ausgestellt”, heißt es in dem Schreiben. Lediglich 369 seien beglichen worden. “Die übrigen 4.425 Verfahren mussten eingestellt werden.” In Duisburg leben nach Angaben der Stadt rund 21.000 Rumänen und Bulgaren. Fahrzeuge aus den beiden Ländern tauchten daher verstärkt im Straßenbild auf. 

 Link fordert in dem Brief den Städtetag auf, sich auf Bundesebene für eine Regelung zwischen Deutschland und den beiden Ländern einzusetzen, um den Austausch von Halterdaten zu ermöglichen. Vergleichbare Regelungen gebe es bereits mit den Niederlanden und der Schweiz. Zuvor hatte die “Westdeutsche Allgemeine Zeitung”  über den Brief berichtet.

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