Kommunalwahl - Wahlpanne in Dresden: Endergebnis erst im Juni - Dresdner Neueste Nachrichten
Panne bei Dresdner Stadtratswahl – Endergebnis erst in zwei Wochen
Wen haben die Dresdner in den Stadtrat gewählt? Eine Frage, die erst im Juni beantwortet wird. Die Stadt ist nicht in der Lage, ein vorläufiges amtliches Endergebnis vorzulegen. Das hat Auswirkungen für Wahlbezirke, in denen es besonders eng zugeht.

Das hat es noch nie bei einer Kommunalwahl in Dresden gegeben: Der Gemeindewahlausschuss gibt kein vorläufiges amtliches Endergebnis bekannt. Sondern nur ein Zwischenergebnis. Sechs von 504 Stimmbezirken für die Stadtratswahl fehlen in der Bilanz. Das Endergebnis wird erst nach der Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 11. und 12. Juni feststehen.

“Wir haben das in der Form noch nicht erlebt”, sagt Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (52, CDU). Nur 498 der 504 Stimmbezirke wurden Stand jetzt ausgezählt und die entsprechenden Daten auch rechtzeitig an die zuständigen Institutionen übermittelt. Was genau schiefgelaufen ist, weiß man in der Verwaltung noch nicht. “Im Einzelfall muss jetzt geprüft werden, woran es lag”, so Sittel. Ob die sechs fehlenden Bezirke überhaupt ordnungsgemäß ausgezählt wurden, weiß man im Rathaus ebenso wenig.

Damit steht auch noch nicht hundertprozentig fest, welche Personen in den Stadtrat einziehen. Einige Bewerber wie der CDU-Kandidat Gunter Thiele oder die AfD-Bewerber Harald Gilke und Gordon Engler müssen zittern, weil bei ihnen nur wenige Stimmen den Ausschlag über Mandat oder Abwahl geben können. Es könnte sogar noch geringfügige Verschiebungen bei der Sitzverteilung geben.

Auch bei der Wahl der Stadtbezirksbeiräte gibt es in sechs von zehn Stadtbezirken kein vorläufiges Endergebnis. Hier liegen Ergebnismeldungen von 440 der 464 Stimmbezirke vor. Bei den Ortschaftsräten ist das Wahlergebnis von Langebrück noch nicht vollständig.

Was auch noch nicht klar ist: Ging bei den Spätwählern alles mit rechten Dingen zu? Noch nach 18 Uhr gab es Schlangen vor den Wahllokalen, insbesondere in der Neustadt. Wählen darf aber nur, wer bis 18 Uhr tatsächlich im Wahllokal ist. “Die Größe des Raumes ist dabei nicht ausschlaggebend”, so Sittel.

Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) räumte ein, dass er und die Wahlleitung unzufrieden mit der Situation seien. Wir sehen aber derzeit keine andere Möglichkeit, die juristisch sauber ist. Für die Sitzungen des Gemeindewahlausschusses würden Ladungsfristen gelten. Das Gremium habe sich am Montag vorübergehend aufgelöst und werde erst im Juni wieder zusammenkommen. Die Verwaltung sei nicht befugt, etwas am Zwischenwahlergebnis zu ändern.

Heißt: Auch Wähler, die vor dem Lokal standen, befanden sich nach seiner Auffassung im “Wahlraum”. Ebenfalls problematisch: Einige warfen ihre Stimmzettel erst 19 Uhr in die Urne. Da gab es aber schon erste Hochrechnungen zur Europawahl, leicht abrufbar mit dem Smartphone.

Zwar könnten die Wahlscheine der vakanten Wahlbezirke im Rathaus ausgezählt werden. Die Ergebnisse dürften aber nicht auf das Zwischenergebnis übertragen werden. Nur der Wahlausschuss sei befugt, Veränderungen am Zwischenergebnis vorzunehmen.

Warum die Ergebnisse in den sechs Stadtratswahlbezirken nicht vorliegen, wird derzeit geprüft. Verschiedene Fehler seien denkbar, so Sittel. In einigen der Bezirke lag am Sonntag gegen 23 Uhr das Ergebnis der Europawahl noch nicht vor, so dass von schwierigen Prozessen bei der Ermittlung des Wahlergebnisses ausgegangen werden kann.

Das vorläufige amtliche Endergebnis steht noch nicht fest. Sechs Wahlbezirke sind noch nicht ausgezählt. Deshalb gibt es noch Fragezeichen. Aber auch viele Antworten auf die Frage, welche Personen im Stadtrat sitzen. Ein vorläufiger Überblick.

Dresden – Bis zu anderthalb Stunden Wartezeit: Am Super-Wahlsonntag war bei den Dresdner Wählern Geduld gefragt.

16:47 Uhr Stadtratswahl 2019 in Dresden – Die Ergebnisse Kommunalwahl 2019 – Dresdner Wähler bestrafen etablierte Parteien Grüne und AfD gewinnen die Stadtratswahl. CDU und Linke erleiden massive Verluste. Eine Mehrheit gibt es weder für links noch für rechts. Eine Analyse.

26.05.2019 Stadtratswahl 2019 in Dresden – Die Ergebnisse Kommunalwahl 2019 – So reagieren Dresdens Politiker auf das Wahlergebnis Ich sehe nicht, dass es auf der einen oder anderen Seite sicher für eine Mehrheit reicht, sagte Dresdens OB Dirk Hilbert am Sonntagabend. Wir haben uns auch bei anderen Kommunalpolitikern umgehört, was sie zum Wahlergebnis sagen.

Es ist eine Situation, die es so in Dresden auch noch nicht gab: das Endergebnis zur Stadtratswahl wird erst in gut zwei Wochen, am 11. Juni, vorliegen. Die noch fehlenden Stimmen aus sechs von 504 Wahlgebieten dürfen vorher nicht ausgezählt werden.