Bremen: SPD vor Wahldebakel – CDU zieht in Bremen davon - WELT
Umfragentief der SPD:Bremer Bürgermeister strebt Novum an
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Bremen zieht die CDU der regierenden SPD in den Umfragen davon. Im Bremen-Trend des Meinungsforschungsinstituts Insa für die Bild-Zeitung (Mittwoch) liegt die oppositionelle CDU bei 28 Prozent, die SPD von Bürgermeister Carsten Sieling nur bei 23 Prozent. Ein solches Ergebnis bei der Wahl am kommenden Sonntag wäre für die SPD, die seit 73 Jahren ununterbrochen in der Hansestadt regiert, ein schwere Schlappe. Eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition wäre nicht möglich. Stattdessen könnte die CDU womöglich knapp mit den Grünen regieren.

Laut Umfrage wären die Grünen mit 18 Prozent drittstärkste Kraft. Es folgen die Linke mit 11 Prozent und die FDP sowie die AfD mit je 6 Prozent. Auch bei Infratest dimap und der Forschungsgruppe Wahlen lag die CDU vergangene Woche vorn – allerdings knapper: Bei Infratest 3 Prozent, bei der Forschungsgruppe 1,5 Prozent.

Bremen – Schöner SPD-Schlamassel!Erst überraschte Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (60) vergangenen Freitag ungefragt mit seiner Absage an eine Groko. Er wolle sich voll auf Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken für ein Linksbündnis an der Weser konzentrieren.Dafür setzte es ordentlich Gegenwind, auch aus dem eigenen Lager. Und nun bekommt der SPD-Spitzenkandidat auch noch von Annegret Kramp-Karrenbauer (56) einen vor den Latz.

Groko-Zoff! : AKK zählt Sieling an

Laut Insa wäre rechnerisch ein Bündnis aus CDU und SPD mit zusammen 51 Prozent möglich. Dies hat Regierungschef Sieling allerdings vor kurzem ausgeschlossen. Für Schwarz-Grün würde es knapp reichen (46 Prozent). Ansonsten kämen ein Bündnis von CDU, Grüne und FDP (52 Prozent) oder Rot-Rot-Grün (52 Prozent) infrage. Die Grünen hätten somit eine zentrale Position bei der Regierungsbildung.

Die CDU-Chefin: Ich habe mit Interesse gelesen, was die SPD vor der Wahl schon alles ausgeschlossen hat, bevor der Wähler überhaupt entschieden hat, sagte AKK auf dem CDU-Bezirksparteitag Elbe-Weser in Cuxhaven.Und weiter: Das ist arrogant und respektlos gegenüber dem Wählerwillen.

Im Vergleich zur Wahl 2015 würde die SPD fast zehn Prozentpunkte einbüßen, damals hatten die Genossen 32,8 Prozent erreicht. Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder könnte sich um 5,6 Punkte steigern, damals waren es 22,4 Prozent. Der 58-jährige Software-Unternehmer ist erst seit einem Jahr in der CDU. Die in Bremen ohnehin starken Grünen würden knapp 3 Punkte zulegen (2015: 15,1 Prozent). Die Linke erreicht laut Umfrage eineinhalb Punkte mehr als vor vier Jahren. Die FDP würde etwas einbüßen (2015: 6,6 Prozent), die AfD nur knapp dazu gewinnen (2015: 5,5 Prozent).

Zuvor hatten quasi alle andere Parteien massiv Kritik am SPD-Vorstoß geübt oder wie die Grünen sogar offen Zweifel an Sielings Aussagen angemeldet.

Bremen ist das kleinste deutsche Bundesland – und trotzdem könnte der Ausgang der Bürgerschaftswahl Folgen für die Bundespolitik haben. Fährt die SPD schwere Verluste bei der Europawahl und in ihrem Stammland Bremen ein, könnte das die Bundesspitze um Parteichefin Andrea Nahles in schwere Bedrängnis bringen. Die Bundes-SPD lag in jüngsten Umfragen nur noch bei 16 Prozent. Auch die große Koalition mit der Union könnte dann in Gefahr geraten.

Carsten Meyer-Heder will erster CDU-Bürgermeister in Bremen werden Seit 1945 ist Bremen in SPD-Händen. Der CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder will als erster Nichtsozialdemokrat der Nachkriegszeit Bremens Bürgermeister werden.

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Laut Umfrage wären die Grünen mit 18 Prozent drittstärkste Kraft. Es folgen die Linke mit 11 Prozent und die FDP sowie die AfD mit je 6 Prozent. Auch bei Infratest dimap und der Forschungsgruppe Wahlen lag die CDU vergangene Woche vorn – allerdings knapper: Bei Infratest 3 Prozent, bei der Forschungsgruppe 1,5 Prozent.

Bremen war immer von der SPD regiert. Doch gerade in dieser Hochburg der Sozialdemokraten droht am Sonntag bei der Wahl eine katastrophale Schlappe.

Laut Insa wäre rechnerisch ein Bündnis aus CDU und SPD mit zusammen 51 Prozent möglich. Dies hat Regierungschef Sieling allerdings vor kurzem ausgeschlossen. Für Schwarz-Grün würde es knapp reichen (46 Prozent). Ansonsten kämen ein Bündnis von CDU, Grüne und FDP (52 Prozent) oder Rot-Rot-Grün (52 Prozent) infrage. Die Grünen hätten somit eine zentrale Position bei der Regierungsbildung.

Wahl-O-Mat Bürgerschaftswahl in Bremen – Welche Partei passt am besten zu mir? Anzeige Im Vergleich zur Wahl 2015 würde die SPD fast zehn Prozentpunkte einbüßen, damals hatten die Genossen 32,8 Prozent erreicht. Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder könnte sich um 5,6 Punkte steigern, damals waren es 22,4 Prozent. Der 58-jährige Software-Unternehmer ist erst seit einem Jahr in der CDU. Die in Bremen ohnehin starken Grünen würden knapp 3 Punkte zulegen (2015: 15,1 Prozent). Die Linke erreicht laut Umfrage eineinhalb Punkte mehr als vor vier Jahren. Die FDP würde etwas einbüßen (2015: 6,6 Prozent), die AfD nur knapp dazu gewinnen (2015: 5,5 Prozent).

Druck bekommt Sieling auch aus eigenen Reihen. Ex-Landeschef Horst Isola: Eine Reaktion aus Arroganz, beleidigter Leberwurst und Selbstgefälligikeit. Der SPD wird dies auf die Füße fallen.” CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder süffisant: Andere schmieden schon vor dem Wählervotum linke Koalitionen, ich habe versprochen, bis zum Wahltag Gas zu geben, um die Menschen zu überzeugen, dass Wechsel gut tut.” FDP-Fraktionschefin Lencke Steiner: Sieling hat damit der Demokratie eine Absage erteilt und ignoriert den Wählerwillen.”Selbst Linksfraktionschefin Kristina Vogt zweifelt: Glaubt der SPD denn eigentlich nach Andrea Nahles auf die Fresse noch irgendwer, dass sie am Ende nicht doch mit der CDU ins Bett geht?”Hinter vorgehaltener Hand werden Insider noch deutlicher. Einige vermuten, dass Sieling gar keine Koalitionsverhandlungen mehr führen wird und nach der zu erwartenden Wahlschlappe auf Druck der Partei seinen Hut nehmen muss.

Bremen ist das kleinste deutsche Bundesland – und trotzdem könnte der Ausgang der Bürgerschaftswahl Folgen für die Bundespolitik haben. Fährt die SPD schwere Verluste bei der Europawahl und in ihrem Stammland Bremen ein, könnte das die Bundesspitze um Parteichefin Andrea Nahles in schwere Bedrängnis bringen. Die Bundes-SPD lag in jüngsten Umfragen nur noch bei 16 Prozent. Auch die große Koalition mit der Union könnte dann in Gefahr geraten.

Bremen – Nach dem Umfragetief jetzt auch noch das Stimmungstief!Durch die kuriose Pressekonferenz und den Ausschluss einer Groko stehen Bremer SPD und Bürgermeister Carsten Sieling persönlich heftig in der Kritik. Freitagabend hatte Sieling sogar jede Sondierung mit der CDU kategorisch ausgeschlossen und sich auf ein Linksbündnis mit Grünen und Linken festgelegt (BILD berichtete).Das kommt jetzt wie ein Bumerang zu Sieling zurück!Die Bremer Grünen gehen auf Distanz. Auf Twitter: Ob Schröder, Steinbrück, Schulz oder Sieling – es wurde immer eine Große Koalition ausgeschlossen und am Ende kam sie doch.”

Seit über 70 Jahren wird Bremen von Sozialdemokraten regiert. Aktuelle Umfragen prognostizieren der SPD jedoch schlechtere Ergebnisse als der CDU. Um einen Machtwechsel zu verhindern, könnte eine westdeutsche Politik-Premiere stattfinden.

Nach einer Infratest-Dimap-Umfrage rutscht die Partei von Bürgermeister Sieling auf ein historisches Tief von 24 Prozent ab.

Der SPD-Bürgermeister von Bremen, Carsten Sieling, will nach der Bürgerschaftswahl eine Koalition mit den Grünen und notfalls auch mit den Linken eingehen. Ziel ist es nach seinen Worten, in der seit über 70 Jahren von Sozialdemokraten regierte Hansestadt eine Politik für Wachstum, sozialen Zusammenhalt und guten Umgang mit Geld fortzuführen.

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Politik 17.05.19 Müller zur Krise der SPD "Es hat einen tiefen Vertrauensbruch gegeben" Eine Koalition mit der Union und mit der FDP schloss Sieling im ZDF-"Morgenmagazin" hingegen aus. "Wir haben eine Richtungswahl hier. Die CDU, das hat der Wahlkampf eben auch gezeigt, will ein anderes Bremen: Das sind Themen wie Privatisierung, Blockaden im Wohnungsbau bei entscheidenden Flächen", so Sieling. So wolle die CDU eine zentrale Hafenfläche zuschütten, um dort Wohnungen zu bauen. "Das vernichtet Arbeitsplätze. Das gehe ich nicht mit", so Sieling.

Foto: REUTERS/Fabian Bimmer Außerhalb von Deutschland ist Bremen nicht gerade vielen ein Begriff. Mit Fußball verbindet man die Hansestadt, vielleicht noch mit den Stadtmusikanten, Becks Bier oder schlechtem Wetter. Ansonsten sorgt sie nicht oft für Schlagzeilen, hat in Bezug auf die Bundespolitik eher Provinzstatus. Doch jetzt wird Bremen zum Ort eines Stimmungstests für ganz Deutschland.

Er wies zurück, dass die Formierung eines ersten rot-rot-grünen Bündnisses in einem westdeutschen Bundesland ein Signal senden würde an ganz Deutschland. "Es gibt mittlerweile mehrere Koalitionen, wo SPD, Grüne und Linke miteinander regieren, unter anderem in Berlin", so Sieling. "Berlin ist das wachstumsstärkstes Bundesland in 2018 gewesen. (…) Wir waren Platz zwei. Da kann ich nicht sagen, dass eine solche Koalition der Wirtschaft schadet, sondern an der Stelle nutzt das auch, hat positive Effekte." Die erste Koalitionspräferenz der Bremer sei Rot-Grün, gefolgt von einer Koalition zwischen SPD, Grünen und Linken. "Das kann ich gut vertreten", so Sieling.

Eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Bremen hat die SPD am Wochenende ihre Wahlkampfstrategie abrupt geändert. Der Landesvorstand der Sozialdemokraten schloss auf einer Sondersitzung sowohl Koalitionsverhandlungen wie auch Sondierungsgespräche mit der CDU kategorisch aus. Stattdessen strebt die Partei nun klar ein rot-rot-grünes Bündnis an. Den Umfragen zufolge hätte ein solches Linksbündnis unter allen Optionen derzeit die größte Mehrheit. Wir wollen diese Mehrheit links der Mitte zum Tragen bringen, sagt Bürgermeister Carsten Sieling (SPD).

Wenn es nach einer in der vergangenen Woche veröffentlichten Umfrage geht, könnte die SPD nach 73 Jahren allerdings aus dem Bremer Rathaus vertrieben werden. Laut ZDF-Politbarometer läge die CDU mit 26,0 Prozent vor der SPD mit 24,5 Prozent. Die Grünen kämen auf 18,0 Prozent, die Linke auf 12, die AfD auf 8,0 und die FDP auf 5,5 Prozent.