Augsburger OB Gribl tritt 2020 nicht mehr zur Wahl an - Augsburg - B4B Schwaben
OB Kurt Gribl verzichtet auf eine erneute Kandidatur
Nach zwei Amtsperioden will Kurt Gribl nicht mehr als Oberbürgermeister für Augsburg kandidieren. Als seine Nachfolgerin schlägt er Eva Weber vor.

In München geboren, in München aufgewachsen, in München studiert. Zuerst Politikwissenschaften und VWL, danach Journalismus, kombiniert mit einer Ausbildung an der Deutschen Journalistenschule. Hat früher für die SZ aus Freising berichtet und schreibt heute vor allem über Wirtschaft und Verkehr in Bayern. Schmückt seine Bürotür und die Schreibtische ahnungsloser Kollegen gern mit selbstgezeichneten Karikaturen.

Damit stehen auf jeden Fall in zwei der drei größten bayerischen Städte bei der Kommunalwahl 2020 Wechsel bei den Rathauschefs an. Am Montag hatte bereits Nürnbergs OB Ulrich Maly (SPD) angekündigt, im kommenden Jahr nicht mehr kandidieren zu wollen. Maly ist seit 2002 Rathauschef in der Frankenmetropole und galt lange als Hoffnungsträger der bayerischen Sozialdemokraten. Gribl und Maly gelten beide als sehr beliebte Rathauschefs, die gute Chancen auf eine Wiederwahl gehabt hätten. In München will hingegen Dieter Reiter (SPD) im kommenden Jahr seinen Posten als OB verteidigen.

Warum? Das ist die größte aller Fragen, als Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) am Mittwoch vor die Presse tritt. Die Konferenz ist kurzfristig anberaumt, und Gribl bestätigt, was seit einigen Stunden als Gerücht durch Stadt und Internet geistert: Er hört auf. 2020 ist Schluss. Gribl wird bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr nicht erneut kandidieren, trotz guter Siegchancen. Er wolle ein Politiker sein, der gehen könne, sagt der 54-Jährige. Er sei fest überzeugt, dass “wir jetzt in eine schwierige Phase der Entscheidungen kommen würden, sollte ich noch eine Periode im Amt bleiben”.

In den übrigen großen Städten des Freistaats zeichnet sich hingegen nach einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur eher ab, dass die Amtsinhaber auch 2020 wieder antreten. So strebt der Würzburger Oberbürgermeister Christian Schuchardt (CDU) seine zweite Amtszeit an. Auch der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung und sein benachbarter Amtskollege, der Erlanger OB Florian Janik (beide SPD), wollen nach Angaben ihrer Verwaltungen wieder kandidieren. In Ingolstadt steht Rathauschef Christian Lösel (CSU) für eine weitere Amtszeit bereit.

Weiterer Paukenschlag in Großstädten: Auch OB Gribl hört auf

Die Nachricht kommt einem neuerlichen Paukenschlag gleich. Der Oberbürgermeister einer bayerischen Großstadt, der völlig überraschend ankündigt, sein Amt nicht mehr ausüben zu wollen – war da nicht was? Richtig: Erst am Montag hatte Nürnbergs Rathauschef Ulrich Maly (SPD) Gleiches erklärt. Wie sein fränkischer Kollege ist Gribl ein Mann von politischem Einfluss. Ein Aufsteiger, den 2008 niemand auf der Rechnung hatte, als er entgegen aller Prognosen die Wahl zum OB gewann. Die CSU hatte den damals noch Parteilosen zunächst vor allem deswegen nominiert, weil keiner der etablierten CSU-Politiker den Amtsinhaber Paul Wengert (SPD) herausfordern wollte. Vom Außenseiter avancierte Gribl nicht nur zum OB, sondern auch zum Parteivize der CSU und amtiert seit 2017 als Städtetagspräsident.

Der Rückzug Ulrich Malys aus der Politik stößt auf Bedauern. Aber auch auf Ungläubigkeit, was wohl wirklich dahinterstecken möge.   Analyse von Olaf Przybilla

Ansonsten habe er noch keine konkreten Pläne für die Zukunft. “Ich strebe nichts an und schließe nichts aus.” Gribl sagte, dass er sich zum Jahreswechsel zum Verzicht auf eine erneute Kandidatur entschieden habe. Seine Partei informierte er allerdings nun erst kurzfristig. Gribl wird durch den Verzicht auch seine Funktionen beim Bayerischen und Deutschen Städtetag verlieren, wo er Stellvertreter des Präsidenten ist.

Für Gribl, so viel ist am Mittwoch zu erfahren, spielen vor allem persönliche Überzeugungen eine Rolle. In einer mehrseitigen Erklärung führt er die wichtigsten an. “Erstens: persönliches Politikverständnis.” In seiner ersten Rede im September 2006 habe er gesagt, dass Politik durchlässiger und offener sein müsse. Dazu gehöre auch, politische Verantwortung selbstbestimmt wieder aus der Hand zu geben, um bei “geänderten Aufgaben anderen Kompetenzen Raum zu geben”. Genau diese Lage habe sich nun – zweitens – aus seiner Sicht eingestellt. Es sei Zeit weiterzudenken. “Für diese Aufgabe empfehle ich nicht mehr mich selbst.” Um neue Dynamiken für Augsburg zu erzeugen, müsse es – drittens – politischen Wettbewerb geben. “Aber um der Sache willen und nicht allein aus Machtgründen.” Eine “letzte Amtszeit mit Ansage” werde es daher für ihn nicht geben. Vielmehr wolle er – viertens – das Vertrauen seiner Partei rechtfertigen und ihr bei der Erneuerung helfen.

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Dass gleich zwei prominente Oberbürgermeister fast gleichzeitig die gleiche Entscheidung über das Ende ihrer politischen Karriere treffen, wirkt im ersten Moment abgesprochen, scheint jedoch einem Zufall geschuldet zu sein. Die Entscheidung Gribls, heißt es aus der Augsburger CSU, habe nichts mit der Entscheidung Malys zu tun. Demnach informierte Gribl den Parteivorsitzenden Markus Söder bereits am Montag. Entsprechend gefasst kommentierte Söder am Mittwoch die Botschaft aus Schwaben. Gribl habe Augsburg “hervorragend vorangebracht”, sein Entschluss verdiene Respekt.

In Oberfranken haben sich Bambergs OB Andreas Starke (SPD) und die Bayreuther Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe hingegen noch nicht erklärt. In Regensburg ist wegen des Korruptionsprozesses gegen den suspendierten OB Joachim Wolbergs (SPD) noch unklar, ob er überhaupt nochmals antreten kann. Wolbergs selbst hatte mehrfach erklärt, wieder ins Amt zurückkehren zu wollen.

Am Dienstagabend informierte der OB die Augsburger Parteispitze über seinen Plan. Die Überraschung soll verständlicherweise groß gewesen sein. Das Verständnis allerdings auch. Neben den vier Argumenten leuchtete ein fünftes den Anwesenden besonders ein. Gribl sagte, er wolle sich privat noch einmal verändern. Was das genau bedeutet, ist nicht ganz klar. In seiner offiziellen Erklärung schreibt Gribl, wenn er seine Amtszeit beende, werde er knapp 56 Jahre alt sein. “Sechs Jahre später – dann mit 62 Jahren – wäre das Risiko groß, nicht mehr loslassen zu wollen, um neue Wege zu gehen.” Was nach dem Mai 2020 komme, wisse er nicht. Weder befinde er sich auf der Suche noch wolle er sich jetzt schon festlegen.

Kurt Gribl scheint einen internen Machtkampf um seine Nachfolge vermeiden zu wollen. Er und die CSU-Verantwortlichen schlagen gleich seine Nachfolgerin vor: Eva Weber, bisher Finanzreferentin und Zweite Bürgermeisterin der Stadt. Mit 41 Jahren symbolisiert sie Gribls wie Söders Vorstellungen, die CSU jünger und weiblicher zu machen. Nach der Münchnerin Kristina Frank wird die Partei damit in einer weiteren Großstadt eine junge Frau in die OB-Wahlen schicken. Das ist Risiko und Chance zugleich.

Zwei Tage nach dem Paukenschlag in Nürnberg verzichtet auch in Augsburg der Oberbürgermeister auf eine weitere Amtszeit. OB Kurt Gribl, der auch Vorsitzender des Bayerischen Städtetags ist, verkündete am Mittwoch, dass er kein drittes Mal kandidieren werde. Das OB-Amt sei ein Amt auf Zeit, begründete der 54-Jährige seinen Verzicht.

Gribl wäre 2020 wohl mit großer Wahrscheinlichkeit wieder zum Oberbürgermeister gewählt worden, er gilt als kompetent und beliebt, 2014 wurde er auf Anhieb bestätigt. Bei Weber ist alles offen. Sollte sie erfolgreich sein, könne sie jedoch einen Impuls für die Entwicklung der Stadtgesellschaft geben, sagen Parteifreunde, die bei Gribl gewisse Motivationsprobleme entdeckt haben wollen. Der Oberbürgermeister habe für Augsburg alles erreicht, seine Aufgabe sei erfüllt. Dass Gribl über den Parteitag im Oktober hinaus stellvertretender CSU-Chef bleiben kann, wird intern bezweifelt – selbst wenn er das wollte.

Der Augsburger CSU-Bezirksvorsitzende Johannes Hintersberger bedauerte Gribls Entscheidung, schlug allerdings umgehend dessen Stellvertreterin Eva Weber als CSU-Kandidatin für die Kommunalwahl vor. Die 41-Jährige werde von den Verantwortlichen der CSU in Augsburg gemeinsam nominiert, sagte der Landtagsabgeordnete.

Am Montag will die Augsburger CSU die Personalie Weber in einer Sitzung diskutieren, sie muss auch auf einer Delegiertenversammlung bestätigt werden. Konkurrenten sind bislang nicht in Sicht und angesichts der Unterstützung aus München auch unwahrscheinlich: “Eva Weber ist eine moderne und kompetente Kandidatin”, sagte Söder. Sie werde die volle Rückendeckung der gesamten Partei bekommen.

Der ehemalige Parteichef Horst Seehofer hatte Gribl deswegen auch als Stellvertreter in den Vorstand der Partei geholt. Gribl ließ offen, ob er sich im Herbst bei den Neuwahlen wieder um den Posten bewerben wird. “Ich schließe das nicht aus”, sagte er. Es komme darauf an, ob dies in der CSU gewünscht sei.

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